18.05.2016Regulierung von Fahrdienst-Apps und Taxis

Ein neuer Bericht des International Transport Forum (ITF) untersucht, ob und wie Fahrdienste gesetzlich neu geregelt werden sollten.

Die immer erfolgreicheren app-basierten Fahrdienstanbieter, etwa Uber oder Lyft, stellen die seit langem etablierten Regeln der Personenbeförderung auf die Probe. Diese Angebote fallen oft nicht in den Anwendungsbereich bestehender Gesetze, und typischerweise haben Behörden mit Verboten reagiert oder damit, bestehende Vorschriften für Taxis so auszulegen, dass auch für die neuen Plattformen darunter fallen. Die Beliebtheit der neuen app-basierten Fahrdienste einerseits und die Konflikte mit etablierten Anbietern, die sie andererseits ausgelöst haben, machen es nötig, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Personenbeförderung zu überprüfen.
 
Der Bericht „App-Based Ride and Taxi Services: Principles for Regulation“ identifiziert Punkte, über die Einigkeit herrscht, wie auch  solche, die für andauernde Spannungen verantwortlich. Den Ergebnissen zugrunde liegt ein Workshop, an dem Vertreter von app-basierten Fahrdiensten und Taxibetreibern, Regulierungsbehörden und Wissenschaftler teilnahmen. Initiiert wurde der Workshop vom Corporate Partnership Board des ITF. Wichtige Erkenntnisse konnten gesammelt werden. So sind gewerbliche Fahrdienst-Apps beliebt, weil sie einen einfachen und einheitlichen, benutzerfreundlichen sowie überall verfügbaren Service bieten – denen jedenfalls, die Zugang zur benötigten Technologie haben. App-basierte Mobilitätsdienste sind transparenter und zuverlässiger als herkömmliche Fahrdienste, die auf der Straße herbeigewinkt oder per Funk gerufen werden. Sie bieten auch Fahrern Vorteile durch flexible Arbeitszeitmodelle. Die Aufsichtsbehörden müssen die öffentliche Sicherheit, den Schutz der Verbraucher und der Fahrer sowie die Steuerehrlichkeit gewährleisten. Gesetzliche Regelungen für die gewerbliche Personenbeförderung sind notwendig – aber diese Vorschriften sollten flexibler werden, um Innovation zu erlauben.

 
Aus diesen Feststellungen leiten sich vier Grundsätze ab, auf die sich eine Reform der gewerblichen Personenbeförderung stützen könnte:

 
Der Bericht kann unter http://2016.itf-oecd.org/free-publications heruntergeladen werden. (ah)


 

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