Stephan Kühn ist neuer verkehrspolitischer Sprecher der Grünen

Stephan Kühn ist der neue verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. „Ich freue mich auf die Herausforderung und bin mir gleichzeitig der Verantwortung für ein wichtiges Politikfeld bewusst“, erklärte Kühn in einer Pressemitteilung. Die Verkehrspolitik der nächsten Jahre werde ganz im Zeichen des Klimawandels und der drohenden Verknappung des Energieträgers Erdöl stehen. Eine zukunftsfähige Verkehrspolitik müsse Lösungen zur Senkung des Energieverbrauchs im Verkehrssektor erarbeiten und umsetzen. Bei der Infrastrukturplanung sei ein Systemwechsel dringend geboten: Statt der sektoralen Planung jedes Verkehrsträgers bräuchte das Land eine verkehrsträgerübergreifende Planung. Statt jedem Bürgermeister seine Umgehungsstraße zu versprechen, müsse der Bund zu einer integrierten Netzplanung kommen. Für Ostdeutschland sei die Stärkung des Verkehrsträgers Schiene von entscheidender Bedeutung. Gerade im Schienengüterverkehr lägen Potentiale brach, die durch den sinnvollen Ausbau bestehender Strecken gehoben werden könnten. Als verkehrspolitischer Sprecher ist Stephan Kühn insbesondere für städtische Mobilität (ÖPNV, Fuß- und Radverkehr), Straßenverkehr und Verkehrsinfrastrukturfinanzierung zuständig. Das Thema Bahnpolitik betreut Kühns Fraktionskollegin Valerie Wilms, die auch Mitglied der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt (PGBi) ist. Kühn folgt auf Anton Hofreiter, der Winfried Hermann als Vorsitzenden des Verkehrsausschusses des Bundestages abgelöst hat. Hermann wiederum hat nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg das Amt des Verkehrsministers übernommen. (ah)