Ausschreibungen: mehr Kosten als Nutzen

In einer Großstadt, die ihren Nahverkehr über Ausschreibungen organisiert, entstehen neue und oft höhere Koste. Großstädte, die diese Leistungen direkt vergeben, fahren im Vergleich deutlich besser – sowohl bei den Kosten als auch beim Leistungsangebot. Das sind die Ergebnisse einer neuen Studie im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung. Ein Expertenteam hat den ÖPNV in drei deutschen Großstädten analysiert. Eine dieser Städte organisiert ihren Nahverkehr über die Ausschreibung von Teilnetzen. Die beiden Vergleichsstädte haben den Verkehr direkt an kommunale Verkehrsunternehmen vergeben, die im internen Ablauf neu strukturiert werden. Bei der Untersuchung hat sich gezeigt, dass die Ausschreibungslösung im untersuchten Zeitraum von 1995/96 bis 2004 keineswegs die günstigste Variante gewesen ist. In der Großstadt mit Ausschreibung hat sich der Gesamtaufwand bezogen auf die gefahrenen Nutzkilometer im Betrachtungszeitraum um etwa zwei Prozent erhöht. In den beiden anderen Städten hat sich dieses Verhältnis um rund sieben beziehungsweise neun Prozent verringert. Dabei sind ein Prozent etwas mehr als zwei Millionen Euro. Dabei ist es die Ausschreibungsbehörde, die den entscheidenden für die höheren Kosten bei Ausschreibungen darstellt. Von 2001 bis 2004 lag ihr Personalaufwand bei 13 Millionen Euro. Sie übernahm nicht nur die gesetzlich vorgesehene verkehrspolitische Steuerungsfunktion, sondern auch unternehmerische Funktionen von der Fahrplanung bis zu detaillierten Qualitätsvorgaben und Qualitätskontrollen. Diese Aufgaben wurden vor der Ausschreibung in den Unternehmen bearbeitet, offensichtlich kostengünstiger. Damit sei statt Wettbewerb eine Form von „Verstaatlichung“ erfolgt, schloss daraus das Expertenteam. www.boeckler.de/pdf/mbf_oepnv_resch_kurz_2006.pdf