Die Buslinien sollen schnelle und komfortable ÖPNV-Verbindungen für die Mittelzentren im Land schaffen, überall dort, wo es an Schienenstrecken fehlt. Das Land stellt hierfür bis zu zehn Millionen Euro jährlich zur Verfügung.
Das Ministerium hat gemeinsam mit den ÖPNV-Aufgabenträgern und den kommunalen Spitzenverbänden, Verkehrsunternehmen und -verbänden sowie der Landesnahverkehrsgesellschaft beispielhaft 35 mögliche Strecken untersucht. Das entsprechende Gutachten bietet Aufgabenträgern eine Einschätzung des Potenzials für die einzelnen Strecken. Andere Verbindungen sind aber ebenfalls möglich. Landkreise, Kreisfreie Städte, der Zweckverband Region Braunschweig (ZGB), die Region Hannover, der Zweckverband Verkehrsverbund Bremen / Niedersachsen (ZVBN) und der Zweckverband Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen (ZVSN) können ab sofort Förderanträge beim Land stellen, teilte Lies mit. Das Land werde einen Zuschuss je Streckenkilometer gewähren und damit in der Regel mindestens die Hälfte des jährlichen Zuschussbedarfes der zusätzlichen Verkehrsleistungen für die Landesbuslinien übernehmen. Die restlichen Kosten sind von den Antragstellern zu tragen.
Förderfähig sind insbesondere Linien, die
- Mittelzentren ohne Schienenanschluss an Oberzentren bzw. an Bahnhaltepunkte anbinden,
- Lücken im Schienennetz schließen
- Verknüpfungen von Fährverbindungen herstellen
- Orte von regionaler oder touristischer Bedeutung anbinden.
Die neuen Linien dürfen keine Konkurrenz zu bereits bestehenden Nahverkehrsangeboten im SPNV/ÖPNV darstellen. Möglich ist eine Förderung allerdings auch bei einer deutlichen Aufwertung bestehender Schnellbusangebote (zum Beispiel dichtere Taktung, Einsatz von mehr oder moderneren Bussen). Die Linien müssen außerdem bestimmte Qualitätsstandards erfüllen.
Vorbehaltlich der Prüfung des Förderantrages wird Minister Lies voraussichtlich bereits im Mai die erste Landesbuslinie eröffnen können, dies zwischen Westerstede und Oldenburg, wo mit Hilfe der Landesförderung eine bereits bestehende Busverbindung deutlich aufgewertet werden soll. Konkrete Überlegungen gibt es auch für Busverbindungen zwischen Duderstadt und Göttingen sowie zwischen Helmstedt und Wolfsburg. Geprüft wird eine Antragsstellung auf Förderung als Landesbuslinie auch auf den Strecken Bad Laer - Bad Iburg - Georgsmarienhütte - Osnabrück, Bad Essen - Osnabrück sowie Worpswede - Bremen.
Die 35 beispielhaft untersuchten, möglichen Busverbindungen, das Gutachten und der neue Fördererlass zu den Landesbuslinien finden Sie hier. (ah)
