Mit wachsender Sorge beobachte man in manchen Landkreisen eine zunehmende Tendenz zur Kommunalisierung und zum Ausbau kommunaler Verkehrsbetriebe, warnt der Verband Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen (NWO). „Statt eines lebendigen Wettbewerbs entsteht eine Monokultur“, warnt NWO-Geschäftsführer Christian Gladasch.
Die Entwicklung erfolge häufig unter dem Vorwand, Kosten zu senken und die Steuerung des ÖPNV zu verbessern. Doch die Verlagerung von Verkehrsleistungen in kommunale Hände sei „mit erheblichen finanziellen Belastungen verbunden“, so der NWO. Neue Infrastruktur, Personal und Fahrzeuge würden enorme Investitionen erfordern, die oftmals die Haushalte der Kommunen stark belasten. Die Gefahr dabei sei: „Mittelständische Busunternehmen, die bislang flexibel und kosteneffizient den ÖPNV mitgestaltet haben, werden zunehmend aus dem Markt gedrängt.“
Busunternehmen in ihrer Existenz bedroht
Laut dem NWO vollziehe sich besonders in Ostwestfalen-Lippe eine deutliche Verschiebung: Kommunen wie Herford, der Kreis Herford sowie der Kreis Lippe würden eigene Verkehrsgesellschaften aufbauen oder diese massiv erweitern. Beispielhaft sei die Stadt Herford, die die bisherige Regiegesellschaft in eine Infrastrukturgesellschaft umwandelt und die Inhouse-Vergabe des Stadtverkehrs plant. Ähnliche Entwicklungen beobachte man im Kreis Herford und Lippe. „Das gefährdet die Existenz der Busunternehmen, die seit Jahren eine wichtige Säule des regionalen ÖPNV darstellen und über das nötige Know-how verfügen“, betont Gladasch.
Wettbewerb und kommunale Steuerung kein Widerspruch
Die Befürworter argumentieren stets, dass kommunale Verkehrsunternehmen eine bessere Steuerung des ÖPNV ermöglichen. Doch bereits heute zeigen Beispiele wie die SVH Herford oder die KVG Lippe, dass „kommunale Regiegesellschaften erfolgreich den ÖPNV planen und steuern, ohne eigene Verkehrsbetriebe zu sein“, betont der NWO. Zudem könnten wettbewerbliche Ausschreibungen so gestaltet werden, dass die Kommunen auch während der Laufzeit Einfluss auf die Verkehrsplanung nehmen können. Wettbewerb und kommunale Steuerung sind kein Widerspruch, bekräftigt der NWO. „Diese Instrumente sollten Kommunen nutzen, statt unnötig Geld zu verbrennen“, unterstreicht Gladasch und bietet Kommunalpolitik und Entscheidungsträgern die Unterstützung des Verbands an bei der Abwägung zwischen kommunaler Eigenregie und wettbewerblicher Vergabe. „Unser aller Ziel zum sein, den ÖPNV in NRW zukunftssicher und wirtschaftlich nachhaltig zu gestalten.“
