Die privaten Omnibusunternehmen haben Verdi am Montag, 16. Juni, ein offizielles Schlichtungsverfahren angeboten, um den Tarifkonflikt in Rheinland-Pfalz zu lösen – damit die Beschäftigten zügig ihre verdiente Lohnerhöhung erhalten. „Unsere Mitarbeitenden haben in den letzten Monaten enorme Belastungen getragen. Sie haben Anspruch auf eine faire, marktgerechte und spürbare Lohnsteigerung – und zwar jetzt, nicht irgendwann. Doch wenn unsere ausgestreckte Hand erneut ignoriert wird, geraten ausgerechnet die Mitarbeitenden in die Warteschleife – rechtlich wie finanziell“, sagte Heiko Nagel, Geschäftsführer der Arbeitgeberverbände des Verkehrsgewerbes Rheinland-Pfalz (VAV).
Ein Schlichtungsverfahren ist in tarifpolitischen Auseinandersetzungen der anerkannte und bewährte Weg. Es bietet beiden Seiten die Chance, durch neutrale Schlichter zu einer tragfähigen Lösung zu kommen. Gerade deshalb sei laut VAV die Erwartungshaltung hoch, dass „sich alle Beteiligten dieser Verantwortung stellen – im Interesse der Beschäftigten und des sozialen Friedens. Das Ausweichen vor diesem Weg wirft die Frage auf, wie ernst es einzelnen Akteuren mit einer Lösung wirklich ist“.
Forderungen der Busunternehmen
Die Arbeitgeber fordern:
- Die sofortige Annahme und Umsetzung eines Schlichtungsverfahrens,
- eine schnelle und faire Lösung für die Beschäftigten,
- sowie ein klares Bekenntnis zur Tarifpartnerschaft – die privaten Arbeitgeber seien „handlungsfähig und verantwortungsbewusst“, so der Arbeitgeberverband.
Verdi müsse „jetzt schnellstmöglich den Weg freimachen: mit einem verbindlichen Schlichtungsverfahren, das schnell Klarheit und Sicherheit schafft“, sagte Nagel. Eine ausbleibende Einigung bringe „erhebliche rechtliche Risiken – für alle Beteiligten. Jeder weitere Tag des Zögerns schadet dem Prozess und untergräbt das Vertrauen der Mitarbeitenden“.
„Der Fokus liegt klar auf einer schnellen und gerechten Lösung – im Interesse der Menschen, die den ÖPNV am Laufen halten. Jetzt ist nicht die Zeit für interne Taktikspiele oder politische Symbolik – jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen. Insbesondere für unsere Beschäftigten, aber auch für die Fahrgäste, und für den sozialen Frieden in der Branche“, sagte Nagel abschließend.
rbeitgeberverbände des Verkehrsgewerbes Rheinland-Pfalz
Die VAV – Vereinigung der Arbeitgeberverbände des Verkehrsgewerbes Rheinland-Pfalz ist der Zusammenschluss der privaten, rheinland-pfälzischen Arbeitgeberverbände aus der Verkehrs-, Transport- und Logistikbranche. Die Mitgliedsverbände wiederum vertreten die Interessen von circa 1500 Unternehmen aus den Bereichen des Güterkraftverkehrs, des Speditions- und Logistikgewerbes, des Möbeltransportes und des Kraftomnibusgewerbes.