Das teilte am vergangenen Freitag ein Sprecher der Senatsverwaltung auf eine Anfrage der dpa mit.
Das Gericht hatte die Busspur im Eilverfahren für rechtswidrig erklärt. Binnen einer Woche nach Rechtskraft der Entscheidung müsse die Spur in der Clayallee im Südwesten der Stadt entfernt werden, hieß es. Damit haben sich Anwohner erfolgreich gegen die neue Regelung gewehrt.
Die Spur sollte montags bis freitags in der Zeit von 6.00 bis 20.00 Uhr nur von Bussen, Krankenwagen, Taxis und Fahrrädern befahren werden dürfen. Aus Sicht des Gerichts waren dafür aber die nötigen Voraussetzungen nicht erfüllt. Die zentrale Straßenverkehrsbehörde habe die „besondere Gefahrenlage“ nicht dargelegt, monierte das Gericht. Die Senatsverwaltung hofft nun, die Richter im Hauptverfahren mit weiteren Erläuterungen von der Notwendigkeit der Spur überzeugen zu können.
(dpa)