-- Anzeige --

Berlin: Keine Einwände gegen Aus für Busspur

Die zentrale Straßenverkehrsbehörde hatte nach Ansicht des Gerichts die „besondere Gefahrenlage“ nicht dargelegt, die gerechtfertigt hätte, warum die Spur montags bis freitags von 6.00 bis 20.00 Uhr nur von Bussen, Krankenwagen, Taxis und Fahrrädern hätte befahren werden dürfen.
© Foto: iStock/ollo

Die Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz verzichtet auf eine Beschwerde gegen die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts, eine neu eingerichtete Busspur in Berlin-Zehlendorf zu wieder zu entfernen.


Datum:
12.09.2022
Autor:
dpa/Judith Böhnke
Lesezeit: 
1 min
NOCH KEINE Kommentare

-- Anzeige --

Das teilte am vergangenen Freitag ein Sprecher der Senatsverwaltung auf eine Anfrage der dpa mit.

Das Gericht hatte die Busspur im Eilverfahren für rechtswidrig erklärt. Binnen einer Woche nach Rechtskraft der Entscheidung müsse die Spur in der Clayallee im Südwesten der Stadt entfernt werden, hieß es. Damit haben sich Anwohner erfolgreich gegen die neue Regelung gewehrt.

Die Spur sollte montags bis freitags in der Zeit von 6.00 bis 20.00 Uhr nur von Bussen, Krankenwagen, Taxis und Fahrrädern befahren werden dürfen. Aus Sicht des Gerichts waren dafür aber die nötigen Voraussetzungen nicht erfüllt. Die zentrale Straßenverkehrsbehörde habe die „besondere Gefahrenlage“ nicht dargelegt, monierte das Gericht. Die Senatsverwaltung hofft nun, die Richter im Hauptverfahren mit weiteren Erläuterungen von der Notwendigkeit der Spur überzeugen zu können.

(dpa)

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


www.omnibusrevue.de ist das Online-Portal der monatlich erscheinenden Zeitschrift OMNIBUSREVUE aus dem Verlag Heinrich Vogel, die sich an Verkehrsunternehmen bzw. Busunternehmer und Reiseveranstalter in Deutschland, Österreich und der Schweiz richtet. Sie berichtet über Trends, verkehrspolitische und rechtliche Themen sowie Neuigkeiten aus den Bereichen Management, Technik, Touristik und Handel.