-- Anzeige --

Klare Verhältnisse auch am Feiertag

08.01.2020 10:59 Uhr
Klare Verhältnisse auch am Feiertag
© Foto: Paul Zinken/dpa/picture-alliance

Gilt ein wochentägliches Tempolimit, wenn ein gesetzlicher Feiertag "dazwischenfunkt"?

-- Anzeige --

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg gilt eine Geschwindigkeitsbeschränkung, die per Zusatzschild montags bis freitags gilt auch an gesetzlichen Feiertagen, wenn diese auf einen der Wochentage fallen.  

Mit Blick auf die Verkehrssicherheit sei es nicht praktikabel, Verkehrsteilnehmer rätseln zu lassen, wie ein Ort mit Feiertagen umgehe und ob das Tempolimit deswegen dort gelte oder nicht.

Oberlandesgericht Brandenburg

Aktenzeichen 2 Z 53 Ss-OWi 488/19

(tc)

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


www.omnibusrevue.de ist das Online-Portal der monatlich erscheinenden Zeitschrift OMNIBUSREVUE aus dem Verlag Heinrich Vogel, die sich an Verkehrsunternehmen bzw. Busunternehmer und Reiseveranstalter in Deutschland, Österreich und der Schweiz richtet. Sie berichtet über Trends, verkehrspolitische und rechtliche Themen sowie Neuigkeiten aus den Bereichen Management, Technik, Touristik und Handel.