Siim Kallas soll EU-Verkehrskommissar werden

Nach der Nominierung des Präsidenten der EU-Kommission, José Manuel Barroso (Portugal), und der Ernennung der hohen EU-Repräsentantin für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton (Großbritannien), hat Barroso auf der Grundlage der Vorschläge der Unionsländer die Ämter für die übrigen 25 Mitglieder seines Kollegiums bestimmt. Sie werden den Fachausschüssen des Europäischen Parlaments (EP) vom 11. bis 18. Januar 2010 in Anhörungen Rede und Antwort stehen, bevor das EP-Plenum am 26. Januar über die gesamte Kommission mit ihren 27 Mitgliedern abstimmen wird. Erst danach kann sie von den EU-Staats- und Regierungschefs – dem Europäischen Rat – ernannt werden. Die weiteren Besetzungen, die den Verkehrssektor berühren können: Der Franzose Jacques Barrot, Kommissar für Justiz und Inneres, scheidet aus der Kommission aus. Paris ersetzt ihn durch Michel Barnier mit dem Geschäftsbereich Binnenmarkt und Dienstleistungen. Der scheidende Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Günter Oettinger (CDU), übernimmt die Energiepolitik. Er ist allerdings kein Vizepräsident wie sein Vorgänger Günter Verheugen als EU-Industriekommissar. Der Slowene Janez Potocnik - vorher Forschung und Entwicklung – soll künftig den Umweltsektor verwalten. Mit Berührungspunkten zur Transportbranche arbeiten außerdem die Griechin Maria Damanaki (maritime Angelegenheiten), der Spanier Joaquin Almunia (Wettbewerb), der Ungar László Andor (Beschäftigung und soziale Angelegenheiten), die Dänin Connie Hedegaard (Klimapolitik) und der Litauer Algirdas Semeta (Steuern, Zoll und Betrugsbekämpfung). Den sensiblen Bereich der EU-Erweiterung übernahm Stefan Füle (Tschechien) von seinem finnischen Amtskollegen Olli Rehn, der jetzt mit Wirtschaft und Währungen befasst. (akp/www.verkehrsrundschau.de)