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Streiks im ÖPNV: In Hamburg und Leipzig steht aktuell ein großer Teil des ÖPNV

01.02.2023 13:02 Uhr | Lesezeit: 4 min
Streiks im ÖPNV: In Hamburg und Leipzig steht aktuell ein großer Teil des ÖPNV
Die Gewerkschaft ver.di "arbeitet" sich nach und nach durch sämtliche Unternehmen im Land, so scheint es.
© Foto: iStock/Spitzt-Foto

Landauf, landab jagt eine Streikmeldung die nächsten. Aktuell steht der ÖPNV in Hamburg und Leipzig. Die Beschäftigten wollen mehr Lohn und Inflationsausgleich.

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Beschäftigte der Verkehrsunternehmen Regionalbus Leipzig, Nordsachsen Mobil und Thüsac haben am Dienstag ganztägig gestreikt. Die Stimmung sei gut und kämpferisch, teilte Verdi-Gewerkschaftssekretär Michael Sommer am Dienstag mit. „Man hat gesehen, dass die Beschäftigten wild entschlossen sind, an dem Punkt nicht aufzugeben.“ Nach Angaben der Gewerkschaft nahmen rund 350 Arbeitnehmer am Warnstreik in Borna teil.

Der Ausstand begann am Dienstag um 3.00 Uhr und sollte bis Mittwoch um 3.00 Uhr andauern. Grund sei das Scheitern der Tarifverhandlungen mit den jeweiligen Firmen. Verdi habe den Arbeitgebern bereits in der vergangenen Woche Termine für weitere Verhandlungen vorgeschlagen. „Wir hoffen, dass wir nächste Woche wieder an den Verhandlungstisch kommen“, sagte Sommer.

Nachdem die jüngste Verhandlungsrunde – trotz eines vorherigen Warnstreiks vor knapp zwei Wochen - enttäuschend verlaufen sei, hoffe die Gewerkschaft, dass es diesmal eine Einigung gebe. „Ich hoffe, dass das Zeichen diesmal gewirkt hat.“ Sommer kündigte an, dass die Gewerkschaft bei einem erneuten Scheitern weiterkämpfen werde.

Da die Firmenchefs keine einigungsfähige Angebote vorlegt hätten, seien sie für die Verschärfung des Konflikts verantwortlich. Der Verhandlungsführer der Gewerkschaft, Paul Schmidt, sagte:

„Offensichtlich werden die Unternehmen von der Politik allein gelassen. Zwar wird die Bedeutung des ÖPNV für das Gelingen der Verkehrswende immer wieder betont, die Realität hält diesem Anspruch jedoch nicht stand. Wir brauchen einen vernünftig ausfinanzierten öffentlichen Verkehr.“ Ein Sparkurs auf dem Rücken der Beschäftigten sei inakzeptabel.

Ursprünglich hatten die Arbeitnehmervertreter für die Beschäftigten von Regionalbus eine Erhöhung der monatlichen Vergütung von mindestens 650 Euro gefordert, was etwa drei Euro mehr pro Stunde entsprochen hätte. Auszubildende sollten mindestens 400 Euro mehr bekommen. Die Gewerkschaft ist von diesen Forderungen nach eigenen Angaben abgerückt, so dass die Beschäftigten angesichts der Inflation einen Reallohnverlust hinnehmen müssten.

Der Leipziger Landrat Henry Graichen (CDU) äußerte in einer Pressemitteilung zwar sein Verständnis für die Situation der Beschäftigten. Er betonte aber auch, dass die Preissteigerungen auch die Unternehmen träfen. So habe erstmals ein negativer Wirtschaftsplan für das Verkehrsunternehmen Regionalbus Leipzig - einer Tochtergesellschaft des Landkreises - beschlossen werden müssen. Graichen regte daher an, „das Angebot der Arbeitgeber eines Stundenlohns von 19 Euro mit 2700 Euro Inflationsausgleich bis 2025 nochmals ernsthaft am Verhandlungstisch zu besprechen“.

Unterdessen kommt es im Tarifgebiet der Hamburger Hochbahn AG aktuell zu massiven Einschränkungen für die Fahrgäste im Hamburger ÖPNV. Wegen des Warnstreiks, den die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di für heute ausgerufen hat, hat die HOCHBAHN ihren Betrieb gar nicht erst aufgenommen, weshalb im Augenblick weder U-Bahnen noch HOCHBAHN-Busse in Hamburg fahren. Der Betrieb soll zum Ende des Warnstreiks morgen Nacht wieder aufgenommen werden.

Die Beschäftigten wollen mit dem Ausstand ihren Forderungen nach mehr Lohn Nachdruck verleihen. Die dritte Verhandlungsrunde zwischen der Gewerkschaft Verdi und der Hochbahn ist für Donnerstag vorgesehen. Verdi fordert für die rund 6.000 Hochbahn-Beschäftigten bei einer zwölfmonatigen Tariflaufzeit monatlich 600 Euro mehr Lohn. Zudem sollen Auszubildende monatlich zusätzlich 258 Euro und ein kostenloses Profiticket für den öffentlichen Nahverkehr erhalten. 

Die Hochbahn bietet bislang bei einer Laufzeit von 21 Monaten eine Erhöhung der Tarifentgelte rückwirkend zum 1. Januar um 4,5 Prozent, mindestens aber um 150 Euro an. Eine weitere Anhebung um 130 Euro solle es ab dem 1. Januar 2024 geben, zudem eine steuerfreie Inflationsausgleichsprämie in Höhe von 3.000 Euro. „Alle sind super sauer auf das Angebot vom Arbeitgeber“, wird ver.di-Gewerkschaftssekretärin Magdalene Waldeck in einer dpa-Pressemeldung zitiert.

Die Hamburger Hochbahn AG ist das mit Abstand größte Unternehmen im HVV. Es betreibt nach eigenen Angaben fast 120 Buslinien mit mehr als 1.400 Haltestellen und vier U-Bahn-Linien auf einer Strecke von mehr als 100 Kilometern. Im letzten Vor-Corona-Jahr 2019 hatte die Hochbahn mit mehr als 2.000 Fahrzeugen 468 Millionen Fahrgäste befördert.

(dpa)

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