Die technische Abnahme der ersten nachgerüsteten Abbiegeassistenzsysteme sei ein entscheidender Schritt, um die Ausstattung mit solchen Systemen voranzutreiben und um Unfälle zu vermeiden. Scheuer erklärte: „Wir bringen Schwung in die Nachrüstung von Lkw und Bussen! Wir haben alle Voraussetzungen für den Einbau sicherer Abbiegeassistenzsysteme geschaffen. Bisher haben drei Hersteller Anträge auf Erteilung einer Allgemeinen Betriebserlaubnis eingereicht. Zwei dieser Anträge wurden bereits bestätigt. Damit haben wir jetzt sichere Systeme für den nachträglichen Einbau auf dem Markt. Fünf weitere Hersteller stehen im engen Austausch mit dem Kraftfahrt-Bundesamt. Das sind gute Nachrichten. Ab jetzt gibt es keine Entschuldigung mehr, Lkw nicht umzurüsten. Wir stehen alle in der Verantwortung!“ Damit könne auch das „Förderprogramm Abbiegeassistenzsysteme“ weiter Fahrt aufnehmen. Förderfähig sei ein System dann, wenn durch einen amtlich anerkannten Sachverständigen oder einen benannten Technischen Dienst eine Einzelabnahme erfolgt sei oder eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) vorliege.
Die „Aktion Abbiegeassistent“ hatte der Bundesverkehrsminister im Juli 2018 ins Leben gerufen, um die freiwillige Einführung von Abbiegeassistenzsystemen zu beschleunigen. (ts)