Angesichts steigender Verstöße gegen die Lenk- und Ruhezeiten bei Fernbusfahrern will die Bundesregierung mit den Ländern über mögliche Ursachen sprechen. Man werde prüfen, ob diese „negative Entwicklung“ auch bei Kontrollen von Gewerbeaufsichtsämtern und der Polizei aufgetreten sei und wie dem entgegengetreten werden könne, heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Darin beruft sich die Regierung auf einen Sonderbericht des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG), demzufolge im Jahr 2014 254 deutsche Busse kontrolliert wurden, deren Fahrer in 60 Fällen gegen die Lenk- und Ruhezeiten verstießen. Im ersten Halbjahr 2015 wurden demnach bei 217 Buskontrollen 53 Verbote festgestellt. Danach sitzt fast jeder vierte Fernbusfahrer zu lange am Steuer.
Der Grünen-Verkehrsexperte Matthias Gastel sagte, Verstöße gegen die Lenk- und Ruhezeiten seien kein Kavaliersdelikt, müssten vielmehr strenger geahndet werden. „Der Preisdruck im Fernbusgeschäft wird immer wieder auf dem Rücken der Busfahrer ausgetragen.“ Die Regierung widerspricht der Interpretation des BAG-Berichts, der Fahrermangel führe zu einer Zunahme der Verstöße. „Ein ursächlicher Zusammenhang mit der höheren Beanstandungsquote im Jahr 2015 ist daher nicht wahrscheinlich.“ (jök)
