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LBO-Jahrestagung: Zeil macht Mut

03.12.2009 08:21 Uhr
LBO-Jahrestagung: Zeil macht Mut
Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil im Kreise von bayerischen Busunternehmern, die für ihre langjährige LBO-Mitgliedschaft geehrt wurden
© Foto: LBO

Am 30. November 2009 lud der Landesverband Bayerischer Omnibusunternehmen Mitglieder zu seiner Jahrestagung nach München ein. Ehrengast und Festredner Martin Zeil, Bayerischer Staatsminister für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, sprach vor rund 240 Busunternehmern und Branchengästen über den Weg Bayerns im künftigen Verkehrsmarkt.

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Staatsminister Martin Zeil betonte die Bedeutung der mittelständischen Verkehrsunternehmen für die Qualität des ÖPNV im Freistaat. Der europäische Gesetzgeber habe bewusst weite Spielräume in der Verordnung 1370/2007 verankert, um die unterschiedlichen Strukturen in den Mitgliedstaaten zu berücksichtigen. Aufgabenträger sollten daher im Interesse eines leistungsstarken ÖPNV im vollen Umfang von der Möglichkeit der bevorzugten Direktvergabe an mittelständische Unternehmen außerhalb eines Ausschreibungsverfahrens Gebrauch machen, so die Empfehlung des Staatsministers. "Außerhalb des Anwendungsbereichs der Verordnung werden unternehmerinitiierte, sogenannte kommerzielle Verkehre auch in Zukunft ihren festen Stellenwert im bayerischen Verkehrsmarkt haben", führte Zeil weiter aus. In diesem Zusammenhang stellte der Verkehrsminister ebenfalls klar, dass nach der Auffassung Bayerns Verkehre auch dann als kommerziell einzustufen sind, wenn zu deren Kostendeckung neben Fahrgelderlösen gesetzliche Ausgleichsleistungen für den Ausbildungsverkehr und die unentgeltliche Beförderung von Schwerbehinderten zufließen. Die Grundposition der Länder, die auf der Verkehrsministerkonferenz einstimmig verabschiedet wurde, entspräche exakt der bayerischen Position. Anderslautende Pressemeldungen seien nicht zutreffend. Der bayerische Verkehrsminister brachte eine weitere gute Nachricht für die Branche: "Die Busförderung wird auch im Jahr 2010 in gleicher Höhe, also mit 30 Millionen Euro fortgeführt."

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