Mofair: Bahn mit Steuergeld auf Einkaufstour

Die Mittel, mit denen die DB in der Vergangenheit auf Einkauftour gegangen ist und auch künftig gehen will, stammen zu größten Teilen aus den Regionalisierungsmitteln, die sie für den Nahverkehr erhält und aus den Entgelten für die Nutzung der Schieneninfrastruktur, erklärt der Verband. Für den Erhalt der Schieneninfrastruktur gewähre der Bund der Bahn Mittel in Höhe von 2,5 Milliarden Euro jährlich. Erstmals seit Bestehen der DB AG habe die Bahn 2009 mit der Infrastruktur mehr Gewinn gemacht als mit den Transportbereichen. Im ersten Halbjahr habe der 424 Millionen Euro betragen, für das gesamte Jahr schätzungsweise rund 800 Millionen Euro. Den Gewinn mit dem durch Regionalisierungsmittel finanzierten Nahverkehr erwirtschafte DB Regio. Er betrug 2008 659 Millionen Euro. Das bedeute: Mit den aus Steuern finanzierten Einnahmen der DB von nur einem Jahr ist das Geld ungefähr wieder rein, dass die DB für den Kauf von Arriva ausgeben will. Derweil stelle sich heraus, dass zu Hause kein Geld für den beschlossenen Ausbau bestimmter Schienenstrecken und den Erhalt der Schieneninfrastruktur mehr zur Verfügung steht. „Wie lange will die Politik noch zusehen, wie die DB ihre Hausaufgaben in Deutschland vernachlässigt und stattdessen mit dem Geld im Ausland auf Shoppingtour geht“, fragt der Mofair-Präsident. „Es wird höchste Zeit, dass die Absicht des Koalitionsvertrages, den Geldfluss von DB Netz in die DB Holding zu unterbinden, in die Tat umgesetzt wird“, fordert Meyer.