Wegen zurück gehender Schülerzahlen habe diese Säule der ÖPNV-Finanzierung in den zurückliegenden Jahren zunehmend an Tragfähigkeit eingebüßt, heißt es in einer Pressemitteilung. Es sei vorgesehen, die Gesetzesnovelle bis Ende nächsten Monats zu diskutieren. Nach einer zweiten Kabinettsbefassung (geplant für Juni) könne das veränderte ÖPNV-Gesetz voraussichtlich noch vor der parlamentarischen Sommerpause dem Landtag zugeleitet werden und ab 1. Januar 2011 in Kraft treten.
Sachsen-Anhalt will Schülerverkehrsausgleich ändern
21.04.2010 11:16 Uhr
Die Landesregierung Sachsen-Anhalt will das ÖPNV-Gesetz novellerien. Danach sollen die Landkreise und kreisfreien Städte in den nächsten Jahren drei Jahren als Aufgabenträger Mittel in Höhe von insgesamt 70 Millionen Euro pro Jahr. Bisher floss das Geld für den Ausbildungsverkehr direkt an die Unternehmen.
