Symposium zur Zukunft des Nahverkehrs

"Wir müssen unsere Verkehrssysteme zukunftsfest machen. Das betrifft ganz verschiedene Bereiche: Zunächst ist die weitere Stärkung der Infrastrukturen bei Schiene und Straße die Voraussetzung. Gerade mit Blick auf unsere alternde Gesellschaft steht der Nahverkehr der Zukunft aber auch vor ganz neuen Herausforderungen. Noch stärker als bisher müssen Verkehrsverbünde kooperieren, müssen wir im ländlichen Raum flexible Bedienungsformen im Nahverkehr fördern und langfristig einen flächendeckenden Tarifverbund im Land schaffen", sagte der Minister für Verkehr, Bau und Landesentwicklung, Volker Schlotmann, auf der Veranstaltung. "Mit Blick auf knapper werdende Regionalisierungsmittel kommt den Vergabewettbewerben bei der Ausschreibung von Verkehrsleistungen immer größere Bedeutung zu. Aber nicht nur mit Blick auf die Kosten – mir liegt vor allem die Sicherung der Arbeitnehmerinteressen am Herzen. Wir wollen verhindern, dass sich Anbieter mit schlecht entlohnten und nicht ausreichend qualifizierten Arbeitskräften durchsetzen können. Deshalb haben wir bisher vorgegeben, eine Entlohnung des Personals am branchen- und regionsüblichen Niveau auszurichten. Das erschien bisher als rechtssicherer Weg. Das mag vielleicht auf Dauer nicht ausreichend sein, daher sollten zukünftige Regelungen hier mehr Rechtssicherheit schaffen. Den heute noch fehlenden Branchentarifvertrag in diesem Sektor können wir allerdings aus Gründen der Tarifautonomie durch gesetzliche Regelungen nicht ersetzen", so der Minister weiter.