Brandenburg plant ÖPNV-Zukunft

Mehr Eigenverantwortung für Kommunen und Landkreise verspricht der Entwurf eines neuen ÖPNV-Gesetzes in Brandenburg. So sollen die Gemeinden künftig die Mittel für die Schülerbeförderung selbst verwalten können. Dazu werden die Zuschüsse des Landes in Höhe von 35 Millionen Euro pro Jahr in das ÖPNV-Gesetz integriert, berichtet „Der Tagesspiegel“. Ab 2007 erhalten die Kommunen 46 Millionen Euro pro Jahr für den allgemeinen Bus- und Straßenverkehr – vier Millionen weniger als bisher. Dem Land fehlen von 2007 bis 2010 durch Kürzungen der Regionalisierungsmittel 142 Millionen Euro, so „Der Tagesspiegel“ weiter. Ausgleich sollen Umschichtungen im Landeshaushalt bringen. Zudem werden zehn Millionen Euro im Schienenverkehr durch Stilllegungen und Taktreduzierungen eingespart. Für Ersatzverkehre stehen über mehrere Jahre je 500.000 Euro zur Verfügung.