Bis zum Stichtag 28. Februar 2013 haben 37 Unternehmen Förderanträge für insgesamt 149 Busse gestellt, teil das Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) mit. „Diese hohe Zahl von Förderanträgen zeigt: Die Entscheidung, die Förderbedingungen zu verbessern, war richtig und vor allem ganz im Sinne der potentiellen Fahrgäste“, so Sachsens Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Sven Morlok. „Die Erneuerung der Busflotte erhöht den Komfort und die Sicherheit der Fahrgäste, und reduziert obendrein die Umweltbelastung. Die Fördermittel des Freistaats ermöglichen entsprechend attraktive Angebote im Öffentlichen Personennahverkehr.“
Aus den 149 zur Förderung beantragten Bussen ergibt sich eine vorläufige Fördersumme von rund 12,4 Millionen Euro. Ursprünglich vorgesehen waren zehn Millionen Euro. „Wir sehen den vorhandenen Bedarf seitens der Unternehmen und werden daher auch mehr Mittel zur Verfügung stellen als geplant“, so Staatsminister Morlok weiter. „Davon profitiert insbesondere der ländliche Raum und wir kommen damit der politischen Vorgabe des Sächsischen Landtags nach, Landesmittel vorrangig für die Fahrzeugförderung zur Verfügung zu stellen.“ Somit können alle Anträge, die die formellen Fördervoraussetzungen erfüllen, von der Bewilligungsbehörde bestätigt werden. Danach können die Verkehrsunternehmen unverzüglich die Bestellungen zum Kauf der neuen Busse auslösen.
Im Jahr 2011 hatte der Freistaat die Richtlinie für die Busförderung den geänderten EU-Vorgaben angepasst. Auf dieser Grundlage war ein Förderhöchstbetrag von 70.000 Euro pro Fahrzeug möglich. Diese Obergrenze hat das SMWA rückwirkend zum 1. Januar 2013 auf maximal 90.000 Euro angehoben. Im Jahr 2012 wurden insgesamt 5,27 Millionen Euro Fördermittel für die Anschaffung von 67 Bussen ausgezahlt. (ah)
