Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die Erwartungen an eine Verlängerung des Tankrabatts über den 1. Juli hinaus deutlich gedämpft. „Der Staat kommt irgendwann an die Grenze seiner Möglichkeiten“, sagte Schnieder dem „Handelsblatt“. Der Tankrabatt ist eine befristete Steuersenkung auf Kraftstoffe zur Entlastung von Autofahrern und Unternehmen bei hohen Spritpreisen im Zuge des Iran-Kriegs.
Regelung läuft zum Juli aus
Die Energiesteuern auf Diesel und Benzin wurden um 14,04 Cent pro Liter gesenkt. Da auf die wegfallende Energiesteuer auch keine Mehrwertsteuer anfällt, ergibt sich insgesamt eine Reduzierung um 16,7 Cent - gerundet entspricht das den oft genannten 17 Cent. Die Steuersenkung gilt seit Anfang Mai 2026 und läuft bis Ende Juni 2026. Dem Staat dürften dadurch Steuerausfälle von bis zu 1,6 Milliarden Euro entstehen.
Schnieder erwartet keinen Mangel an Kraftstoffen
Die Gefahr, dass es in Deutschland zu einem physischen Mangel an Kraftstoffen kommt, sieht Schneider zumindest kurzfristig nicht. Bei Benzin und Diesel seien die Bezugsquellen diversifizierter, Deutschland sei „nicht so abhängig vom Nahen Osten“, sagte er. Schnieder sieht auch den Sommerreiseverkehr nicht gefährdet: „Er wird jedenfalls nicht daran scheitern, dass wir in Deutschland kein Kerosin zur Verfügung haben.“ Sorgen bereite derzeit daher vor allem die Preisentwicklung bei Kraftstoffen, so der Minister.
