Der entsprechenden Kritik stellt sich die Politikerin entgegen und verteidigt ihren Vorstoß. Während in sämtlichen anderen Ländern Europas „Corona“ kaum noch Thema ist und Masken schon gleich gar nicht, soll den Menschen in Deutschland die Pandemie ins Gesicht geschnallt bleiben. Es sei „ein Fehler aus der Vergangenheit, zu lange zu warten“, so Gote, „so lange zu warten, bis alle sehen: Die Lage ist schlimm.“ Man müsse „vor die Lage kommen“. Welche Lage, fragt man lieber nicht. Es ist die, vor der alle Angst haben. Soll(t)en. Und die nach Aussage von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach noch mindestens „50 Jahre“ andauern wird.
Immerhin reagierte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) vergangenen Donnerstag zurückhaltend auf Gotes Vorstoß. Es handele sich um einen Vorschlag, der noch nicht im Senat besprochen worden sei, sagte sie der dpa. Es seien viele Punkte offen. „Beispielsweise bedarf es einer Datengrundlage, um eine etwaige Verschärfung der Maßnahmen zu begründen und um eine gemeinsame Haltung zum weiteren Vorgehen zu erreichen“, sagte Giffey. Für das Auslösen der zweiten Stufe des neuen Corona-Fahrplans bedürfe es einer Anpassung der entsprechenden Verordnung durch den Senat.
Der Plan sieht in Abhängigkeit verschiedener und teils neuer Kriterien zur Bewertung der Corona-Lage drei Stufen vor. Stufe eins sind die jetzigen Regeln, die vor allem eine Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) beinhalten. Stufe zwei würde eine Maskenpflicht in den erwähnten viel frequentierten oder im Alltag von Menschen oft besuchten Innenräumen bedeuten. Sollte sich die Infektionslage verschärfen, könnte diese Regelung dann in Stufe drei auf weitere Räume erweitert werden, etwa die Gastronomie. Der Einzelhandel befürchtet Einbußen, sollte die Maskenpflicht erneut auf Geschäfte ausgeweitet werden. Und der ÖPNV gewinnt auch nicht gerade an Attraktivität, wenn keinerlei Lockerungen in Sicht sind. Da hilft dann auch ein -Euro-Ticket kaum weiter.
Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank-Christian Hansel, ist gegen Gotes Pläne. Es fehle jede Datengrundlage. „Verbote und Vorschriften Marke Pi mal Daumen haben in einem demokratischen Staat aber nichts zu suchen.“
Die Corona-Inzidenz in Berlin lag am Donnerstag laut Robert Koch- Institut (RKI) bei 466 positiven PCR-Tests auf 100.000 Einwohner. Deutschlandweit gab das RKI den Wert mit knapp 794 positiven PCR-Tests. Diese Inzidenz liefert jedoch kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen von einer hohen Zahl nicht erfasster Fälle aus, heißt es bei der dpa.
(dpa)
Kommentar
Wem der Schnupfen ein Schreckgespenst ist, der könnte im Grunde eigenverantwortlich Maske tragen. Wie bisher und überall in Europa und der Welt auch. Aber offenbar gilt Eigenverantwortung in Deutschland nur für Politiker. Die scheinen schlicht und ergreifend eine bessere Versicherung zu haben.