So ist ein Vorstoß aus Schleswig-Holstein für ein Ende der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen bei Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf Kritik gestoßen. „Wir sind froh, dass wir derzeit die Situation gut unter Kontrolle haben. Aber gerade mit Blick auf die kalte Jahreszeit sind wir nicht der Auffassung, dass wir von dem jetzt niedrigen Niveau von Schutzmaßnahmen noch weiter heruntergehen sollten“, sagte Weil am Montag, 14. November, in Berlin vor der Sitzung des Bundesrats. Deswegen werde Niedersachsen bei dem Status quo bleiben.
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) strebt an, die Maskenpflicht in Bus und Bahn nicht über das Jahresende hinaus zu verlängern. Er wolle hierfür im Gespräch mit den anderen Ländern eine möglichst einheitliche Regelung erreichen, sagte Günther vor wenigen Tagen. Günther appellierte an die Eigenverantwortung: „Mit Symptomen bleibt man zu Hause“. Er hoffe, dass sich weitere Länder diesem Kurs anschließen, der verantwortungsvoll sei.
Söder spricht sich für Lockerung aus
Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) – lange Zeit ein Hauptvertreter des „Teams Vorsicht“ unter den Ministerpräsidenten – hat eine Lockerung der Maskenpflicht zum Schutz vor Corona-Infektionen im öffentlichen Nahverkehr ins Spiel gebracht. „Wir werden bei gleichbleibender Infektionslage über die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr nachdenken“, kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag, 15. November, im Münchner Merkur mit Bezug auf Bayern an.
«“Im Dezember, spätestens im Januar, könnte die obligatorische Maskenpflicht bei gleichbleibender Lage in eine freiwillige Empfehlung umgewandelt werden“, sagte Söder der Zeitung. Angesichts sinkender Zahlen sei eine generelle Vorgabe „bald nicht mehr angemessen“. Die aktuelle Fassung der bayerischen Infektionsschutzverordnung, die eine Maskenpflicht vorsieht, gilt noch bis 9. Dezember. Zuerst hatte Schleswig-Holstein einen Vorstoß unternommen, die Maskenpflicht zu kippen, war damit aber zunächst auf ein geteiltes Echo gestoßen.
Schaefer möchte bundeseinheitliche Regelung
„Das Thema Maskenpflicht im ÖPNV können wir nur im Gleichklang mit Niedersachsen entscheiden, weil wir grenzüberschreitende Verkehre und Verkehrsverbünde haben“, erklärte die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz und Mobilitätssenatorin Bremens, Maike Schaefer (Grüne). Es brauche aus ihrer Sicht eine bundeseinheitliche Regelung und keinen föderalen Flickenteppich. Im Fernverkehr, beispielsweise in Zügen der Deutschen Bahn, gilt eine FFP2-Maskenpflicht, in Flugzeugen hingegen nicht, was man auch nicht verstehen muss. Maike Schaefer kündigte an, das Thema Maskenpflicht im ÖPNV auf der Sonder-Verkehrsministerkonferenz am 29. November ansprechen zu wollen. Aktuell scheint – wieder einmal – der sprichwörtliche Flickenteppich an unterschiedlichen Regelungen zu drohen.