Den Landesverkehrsplan (LNVP) als zentrales Instrument für dieses Ziel wolle die Landesregierung gemeinsam mit Kommunen, Nutzern und weiteren Beteiligten erarbeiten, wie Mobilitätsministerin Katrin Eder (Grüne) am heutigen Mittwoch in Mainz mitteilte. „Wir wollen die Verkehrswende in Rheinland-Pfalz einen wichtigen Schritt voranbringen“, sagte sie zum Start des Beteiligungsverfahrens.
Der LNVP soll Mindeststandards für das ÖPNV-Angebot festschreiben. Im Nahverkehrsgesetz wurde der ÖPNV dafür zur kommunalen Pflichtaufgabe gemacht. Eder wies mit Blick auf die Kostenexplosion auch im Verkehrsbereich darauf hin, dass es einen Finanzierungsvorbehalt gebe und es für die Landesregierung wie auch die Kommunen eine zwingende Voraussetzung sei, dass das Gesamtsystem ausfinanziert sein müsse. Ziel sei, dass der Plan in rund einem Jahr stehe. (dpa)
