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ÖPNV: Thüringen diskutiert über Finanzierung

In Thüringen stehen im kommenden Jahr 408,5 Millionen für den Nahverkehr zur Verfügung (Symbolbild)
© Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild /dpa/picture alliance

Thüringen hat sich für ein Nachfolgeangebot zum Ende August ausgelaufenen 9-Euro-Ticket ausgesprochen, sieht aber Probleme bei der Finanzierung.


Datum:
08.09.2022
Autor:
dpa/Thomas Burgert
Lesezeit: 
3 min
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Thüringens Verkehrsministerin Susanna Karawanskij (Linke) hat sich skeptisch zu der vom Bund bisher vorgesehenen Finanzierung eines Nachfolgeangebots für das 9-Euro-Ticket geäußert. Thüringen prüfe zunächst, welche finanziellen Auswirkungen das auf das Land habe, sagte Karawanskij der „Deutschen Presse-Agentur“. Die Spannbreite der geplanten Nahverkehrsleistung, aber auch des Finanzbedarfs sei „sehr groß“, so die Ministerin. Die Länder müssen einem Nachfolgeangebot zustimmen.

Die Ampel-Regierung in Berlin strebt ein Ticket für den öffentlichen Nahverkehr zum Preis von 49 bis 69 Euro im Monat an. Nach bisherigen Angaben will der Bund 1,5 Milliarden Euro dafür zuschießen, wenn die Länder mindestens ebenso viel zahlen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) forderte unterdessen eine pauschale Bundesbeteiligung für die Hälfte der Kosten am 9-Euro-Ticket-Nachfolgemodell. „Ich begrüße ausdrücklich, dass es ein bundesweites Monatsticket für den ÖPNV geben soll. Und wenn es nicht teurer wäre als 50 Euro, dann wäre das ein grandioser Durchbruch“, sagte Ramelow dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Thüringen fordert mehr Enagement vom Bund

„Was der Bund in den Haushalt einstellen will, ist sicher nicht ausreichend“, sagte Karawanskij, was auch Ramelow so sieht: „Doch das ist mit 1,5 Milliarden Euro seitens des Bundes nicht zu machen. Er muss stattdessen pauschal die Hälfte zusagen und darf das nicht bei einer bestimmten Summe deckeln. 1,5 Milliarden Euro können nur der Einstieg sein“, so Ramelow.

In Thüringen laufen derzeit die Verhandlungen im Landtag zum Haushalt 2023, auf den die Finanzierung eines 9-Euro-Ticket-Nachfolgers Auswirkungen hätte. Thüringen hat laut Ministerium im laufenden Jahr 400 Millionen Euro und im kommenden Jahr 408,5 Millionen für den Nahverkehr zur Verfügung. Ohne mehr Geld vom Bund seien weder der Ausbau der Verbindungen noch ein preiswertes Ticket finanzierbar.

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