PBefG-Novellierung ab Januar 2012?

12.11.2010 17:40 Uhr
Paragraphen

Laut Aussage von Hans-Jürgen Hummel, Referatsleiter Schienenverkehr/ÖPNV im thüringischen Verkehrsministerium, soll die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes nach derzeitiger Planung voraussichtlich zum 1. Januar 2012 in Kraft treten

Das sagte er während der Jahresversammlung des Verbandes Mitteldeutscher Omnibusunternehmer (MDO) in Gera. Der Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit spiele dabei eine der zentralen Rolle. Die Aufgabenträger, nicht die Genehmigungsbehörden, sollen ab 2014 die Möglichkeit bekommen, in begründeten Einzelfällen mit einer Vergabe ausschließliche Rechte zu gewähren, so Hummel. (akp)

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