Studie zur Finanzierung im ÖPNV

Die kommunalen Haushalte steuern auf eine gewaltige Finanzierungslücke im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu. Städte, Landkreise, ÖPNV-Unternehmen und Verkehrsverbünde prüfen daher neue Finanzierungsformen, um die anstehenden Investitionen finanzieren zu können. Die überragende Mehrheit von 80 Prozent favorisiert Umlagemodelle, bei denen neben den tatsächlichen Nutzern auch Drittnutzer des ÖPNV einen Beitrag leisten. Nur 14 Prozent können sich dagegen private Formen der Finanzierung vorstellen, wie sie etwa die Fratzscher-Kommission der Bundesregierung vorschlägt. Dies ergibt die Studie ÖPNV-Trendreport 2015 von Rödl & Partner. Für die Einbeziehung von Drittnutzern bestehen aber hohe rechtliche Hürden. Zudem gebe es gesellschaftliche Akzeptanzprobleme, da die Drittnutzer bereits jetzt über Gewerbe-, Grund- und Mineralölsteuer einen Beitrag leisten, so Verkehrsexperte Jörg Niemann von Rödl & Partner, der die Studie durchgeführt hat. Als Drittnutzer bezeichnet man all jene, die vom ÖPNV mittelbar profitieren, etwa Einkaufszentren, andere Gewerbetreibende oder Private, deren Immobilien vom Nahverkehrsanschluss aufgewertet werden. (akp)