Wittenberg muss neu entscheiden

Bis es eine Entscheidung im Rechtsstreit mit dem Altunternehmer Scalar gibt, muss der Landkreis Wittenberg neu festlegen, wer die Buslinien im Landkreis bedienen darf. Scalar hatte eine einstweilige Verfügung beantragt, weil trotz des ausstehenden Urteils der „Neue Wittenberger Busverkehr“ seit Januar den ÖPNV fährt. Scalar gab an, das Gericht bemängelte, dass sich die Entscheidung für den neuen Unternehmer auf eine „an offensichtlichen Rechtsfehlern leidende Auswahlentscheidung im Genehmigungsverfahren“ stütze. Die Bewertung der konkurrierenden Angebote weise offenkundige und durchgreifende Fehler auf, so das OVG Magdeburg. Von beiden Seiten beleuchtet OMNIBUSREVUE das Wittenberger Modell in der nächsten Ausgabe, die am 22. Februar erscheint.