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Barrierefreiheit: Nachholbedarf bei Bushaltestellen in Rheinland-Pfalz

Im ÖPNV gibt es immer noch vielefache Hindernisse für Menschen mit Behinderun, kritisiert der VdK (Symbolbild)
© Foto: Ilan Amith/Fotolia

Viele Busbahnhöfe und Bushaltestellen in Rheinland-Pfalz sind noch nicht barrierefrei zugänglich, der Sozialverband VdK fordert daher eine schnellere Umsetzung des Rechtsanspruchs.


Datum:
08.12.2022
Autor:
dpa/ Thomas Burgert
Lesezeit:
3 min
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Seit dem 1. Januar müssen Busbahnhöfe und Bushaltestellen barrierefrei sein. Immer noch gebe es aber vielfach Hindernisse für Menschen mit Behinderung wie hohe Bordsteine beim Zugang oder Stufen beim Einstieg, kritisierte der Sozialverband VdK zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung. Vielfach fehlten an Bushaltestellen in Rheinland-Pfalz auch Leitlinien für Blinde, oder Bewegungsflächen für das Fahren im Rollstuhl seien viel zu beengt.

„Die Kommunen müssen ihrer Verpflichtung endlich nachkommen und den barrierefreien Ausbau beschleunigen“, heißt es in einem Brief des Landesverbandsvorsitzenden Willi Jäger an die Staatskanzlei, Ministerien, Landtagsfraktionen sowie kommunalen Spitzenverbände. Das Land müsse die finanziellen Mittel dafür aufstocken und im geplanten Nahverkehrsplan klare Vorgaben machen. „Der Stichtag ist bereits verstrichen, jetzt muss dringend gehandelt werden“, forderte Jäger.

Der Stichtag wurde bereits 2013 im Personenbeförderungsgesetz des Bundes festgelegt. Das Land Rheinland-Pfalz hat Fördermittel dafür im Haushalt eingestellt und übernimmt 85 Prozent der Kosten.

Fahrzeuge sind barrierefrei, die Infrastruktur hinkt hinterher

„Die Fahrzeuge, also Busse und Straßenbahnen, sind im Großen und Ganzen barrierefrei“, sagt VdK-Referent Moritz Ehl. „Abstellplätze für Rollstühle und Rampen sind Standards. Aber die Infrastruktur hinkt hinterher.“ In größeren Städten wie Mainz seien die Vorgaben eher umgesetzt worden als in kleineren Gemeinden. Auch in Koblenz werde das Anliegen inzwischen verstärkt umgesetzt. „Andere Kommunen weisen das noch von sich.“

Um jetzt schneller voranzukommen, fordert der VdK ein Haltestellenkataster, „um überhaupt überblicken zu können, wie der Ist-Zustand ist“. Sinnvoll sei auch eine Planung, welche Haltestellen zuerst barrierefrei gestaltet werden sollten, etwa vor Seniorenzentren, Gesundheitseinrichtungen oder Supermärkten.

„Barrierefreie Busse und Bahnen sind eine wesentliche Voraussetzung für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen“, betont der Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Matthias Rösch. „Jede Haltestelle, die für Menschen mit Behinderungen zugänglich wird, ist ein wichtiger Beitrag zu einem Leben ohne Barrieren.“ Mit dem Landesnahverkehrsplan werde unter Beteiligung von Menschen mit Behinderungen eine neue Möglichkeit geschaffen, landesweit einheitliche Standards für barrierefreie Busse und Bahnen zu schaffen.

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