Die „Aktion Abbiegeassistent“ des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer MdB, unterstreiche laut bdo die jahrelangen Forderungen der Verbände nach der Einführung von Fahrerassistenzsystemen.
Als „offizielle Unterstützer“ fordern die Verbände aber zudem weitere zentrale Punkte umzusetzen. Dazu gehört, dass der Bund kurzfristig einheitliche Kriterien definieren müsse, welche konkreten Anforderungen ein „Abbiegeassistent“ erfüllen muss. Unternehmer, die ein Abbiegeassistenzsystem nachrüsten möchten, müssen laut Aussage der Verbände nämlich sicher sein können, dass dieses die Verkehrssicherheit auch tatsächlich erhöht und keine Scheinlösung darstellt. Außerdem sollte eine Aufklärungskampagne des BMVI über die Gefahren für schwächere Verkehrsteilnehmer die technische Anpassung der Fahrzeuge begleiten und etwaige Anpassungen der Straßenverkehrsordnung vorgenommen werden. Ergänzend begrüßen die Verbände nach eigenen Aussagen das Bestreben des Bundesverkehrsministers, den freiwilligen Einbau von geprüften Abbiegeassistenzsystemen durch finanzielle Förderungen im Rahmen eines eigenständigen Förderprogramms des Bundes zu beschleunigen. Eine Förderung ausschließlich im Rahmen des bestehenden „De-minimis-Programms“ würde nämlich kleinere nicht mautpflichtige Nutzfahrzeuge sowie Busse ausschließen und das Fördervolumen pro Unternehmen stark beschränken. (ts)