Berlin. Der öffentliche Personennahverkehr in ganz Deutschland soll wegen der Einnahmeausfälle in der Corona-Krise eine weitere Milliardenhilfe bekommen. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch, 12. Mai, einen Entwurf auf den Weg, der für dieses Jahr nochmals eine Milliarde Euro vorsieht. Verkehrsminister Andreas Scheuer sagte, der umweltfreundliche ÖPNV könne damit leistungsfähig und zuverlässig am Laufen gehalten werden. Der Gesetzentwurf kann nun von den Koalitionsfraktionen in den Bundestag eingebracht werden.
Im vergangenen Jahr hatte der Bund bereits 2,5 Milliarden Euro zusätzlich für den Nahverkehr bereitgestellt – über die jährlichen Regionalisierungsmittel hinaus, die in diesem Jahr auf knapp 9,3 Milliarden Euro steigen. Die Länder haben zugesagt, in gleicher Höhe wie der Bund Finanzhilfen für den ÖPNV bereitzustellen. Als Folge der Corona-Pandemie sind die Fahrgastzahlen im ÖPNV stark eingebrochen.
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hatte gewarnt, dass Einnahmeverluste zunehmend zu Liquiditätsengpässen führten. Die Anbieter hielten die Mobilität aber in praktisch unverändertem Maße aufrecht – für systemrelevante Arbeitskräfte und alle Bürger, die auf öffentliche Mobilität angewiesen seien. Wegen fehlender Einnahmen drohten der Branche in diesem Jahr Verluste von 3,6 Milliarden Euro.