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E-Bus-Förderung: VDV kritisiert ausstehende Notifizierung

Die Notifizierung der E-Bus-Förderung durch die EU-Kommission steht weiter aus
© Foto: Grecaud Paul/stock.adobe.com

Nachdem die Bundesregierung eine neue E-Bus-Förderung auf den Weg gebracht hat, fehlt noch die Notifizierung durch die EU-Kommission, ohne die das Geld nicht fließen kann.


Datum:
09.04.2021
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Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat Ende 2020 eine neue E-Bus-Förderung auf den Weg gebracht, um die Umstellung der Busflotten auf alternative Antriebe zu unterstützen. Im Gegensatz zur Förderung des Bundesumweltministeriums sollen vom BMVI weitere Technologien gefördert werden, etwa Trolley-, Wasserstoff- und Gas-Busse. Mit der BMVI-Förderung können auch die dazugehörigen Infrastrukturen gefördert werden, etwa der Netzanschluss oder die Transformatoren-Station. Außerdem sieht der Förderkatalog keine Mindestbestellforderung vor – und es können Machbarkeitsstudien gefördert werden. Der Förderzeitraum soll in diesem Jahr beginnen und bis 2024 gelten.

Derzeit steht allerdings die Notifizierung der Förderung durch die EU-Kommission noch aus. Angesichts der ausstehenden Notifizierung zeigt sich Werner Overkamp, Vizepräsident des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) unzufrieden mit der Geschwindigkeit des Verfahrens: „Brüssel hat mit der Clean Vehicles Directive strenge Ziele vorgegeben, um die Flotten zügig auf sauberere Antriebstechniken umzustellen – und die Branche wird alles dafür tun, um diese Ziele zu erreichen.“ Der VDV fordere daher „eine rasche Notifizierung durch Brüssel, um die Ziele der CVD und die Klimaschutzziele im Sektor schnellstmöglich zu erreichen“.

Mit der Förderung würde das BMVI bei den Fahrzeugen 80 Prozent der Mehrkosten übernehmen sowie 40 Prozent bei der Infrastruktur übernehmen. „Mit Landesförderung wären diese sogar auf bis zu 80 bis 95 Prozent aufstockbar“, sagte Overkamp abschließend.

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