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Kommentar der Woche - von Andreas Heise

© Foto: Privat

Jamaika-Koalition, Neuwahlen oder doch noch eine Große Koalition? Nach der Bundestagswahl vom vergangenen Sonntag ist die Bundesrepublik ein Ort voller wilder Spekulationen.


Datum:
29.09.2017
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Wie so oft, wenn es um Regierungsbildung und Koalitionsgespräche geht. Nebenbei
wird zur Jagd aufgerufen oder in die Fresse gegeben.

Doch man kann das ganze Spektakel auch nüchterner sehen. Zum Beispiel anhand der Wahlprüfsteine des Bundesverbandes Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) im Vorfeld der Wahl. Große Koalition aus Sicht der Busunternehmen? Sie wäre mit Vorsicht zu genießen, könnte man sagen. Während CDU/CSU in den bdo-Wahlprüfsteinen beim Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit und bei der Bewahrung branchenspezifischer und regionaler Besonderheiten in Tarifverträgen positive Aussagen gemacht haben, trifft dies auf die SPD nicht zu. Auch negativ waren die Ansichten der Sozialdemokraten zur Einführung spezifischer Lenk- und Ruhezeitenregelungen für den Omnibus.

Also doch lieber Schwarz-Gelb-Grün? Auf den ersten Blick eine gar nicht so schlechte Idee. Ja wäre da nicht die Busmaut, die CDU/CSU und FDP zwar ablehnen, die Grünen aber nicht. Ein klarer Streitpunkt, sollte es zumDreier-Bündnis kommen. Angesichts der Wahlprüfsteine wird sich der eine oder andere Busunternehmer Schwarz-Gelb gewünscht haben, doch dafür hat es - wie im Vorhinein abzusehen war - nicht gereicht.

Es bleibt spannend und zu hoffen, dass die Interessen der Busunternehmen Gehör in der kommenden Bundesregierung finden. Andreas Heise

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