VDV zieht Bilanz für 2010

Das entspräche einem Zuwachs von rund 300 Millionen Euro oder 3,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Der Kostendeckungsgrad der ÖPNV-Unternehmen entwickle sich angesichts steigender Fahrgastzahlen, Erträge und Effizienzsteigerungen in den Unternehmen ebenfalls positiv. Inzwischen betrage der Kostendeckungsgrad bei den VDV-Mitgliedern im ÖPNV im Durchschnitt 77,4 Prozent. Ein Beitrag der öffentlichen Hände bleibe erforderlich. „Der deutsche ÖPNV ist eine Erfolgsgeschichte. Zwar basieren die Zahlen für 2010 noch auf Hochrechnungen der ersten drei Quartale, aber die Richtung ist eindeutig: Immer mehr Menschen fahren mit Bussen und Bahnen. Die ÖPNV-Unternehmen konnten allein in den letzten zehn Jahren fast zehn Prozent an Fahrgästen dazugewinnen“, zeigt sich VDV-Präsident Jürgen Fenske erfreut über die präsentierten Zahlen. Der Kostendeckungsgrad der VDV-Mitgliedsunternehmen hat sich von durchschnittlich 66,7 Prozent im Jahr 1997 auf inzwischen durchschnittlich 77,4 Prozent gesteigert. Unsicherheiten sieht der Verband noch bei der zukünftigen ÖPNV-Finanzierung. Denn über wichtige Finanzierungsinstrumente des Nahverkehrs, nämlich die Mittel aus dem Entflechtungsgesetz, möchte der Bund noch in dieser Legislaturperiode richtungsweisende Entscheidungen treffen. „Es ist fünf vor zwölf in den essenziellen Fragen zur künftigen ÖPNV-Finanzierung in Deutschland. Immer mehr Verkehrsunternehmen können dringend notwendige längerfristige Investitionen nicht vornehmen, weil nach wie vor unklar ist, wie es in Zukunft weitergeht“, so Fenske. Bei den Finanzmitteln aus dem Entflechtungsgesetz gebe es auf Länderebene aber einen positiven Trend. Laut aktuellem Beschluss der Landesfinanzministerkonferenz sollen Bundesfinanzhilfen in Höhe des objektiven Bedarfs für den Neu- und Ausbau kommunaler Verkehrsinfrastrukturprojekte für die Jahre 2014 bis 2019 von bislang 1,335 Milliarden Euro auf dann jährlich 1,96 Milliarden Euro angehoben werden. Eine Zweckbindung, die Mittel auch tatsächlich für Verkehrsprojekte einzusetzen, sehe der Beschluss aber nicht vor. Die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel dürften nach den Vorstellungen der Landesfinanzminister auch für andere Investitionen verwendet werden. „Das ist ein positives Signal der Landesfinanzminister, denn diese haben den erhöhten Bedarf für Investitionen im Verkehr anerkannt. Die Länder müssen die Mittel jetzt aber auch für die verkehrlichen Zwecke einsetzen. Außerdem muss der Bund diesen Beschluss im Hinblick auf die Dotierung in die Tat umsetzen“, fordert Fenske. (ah)