In der kommenden Woche kommt der neu gewählte Deutsche Bundestag offiziell zu seiner ersten Sitzungswoche in der 18. Legislaturperiode zusammen. Nachdem der Koalitionsvertrag verabschiedet, Minister und Staatssekretäre ernannt wurden, geht es nun zunächst darum, wie sich die Bundestagsausschüsse und die Arbeitsgruppen der Fraktionen zusammensetzen. Den Vorsitz im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur wird wohl die SPD-Fraktion übernehmen. Im Gespräch dafür ist der Verkehrsexperte Sören Barthol MdB. Eine erste faustdicke Überraschung zeichnet sich bereits ab. Bereits kurz vor Weihnachten stand fest, dass die CSU ihren Anspruch auf den Arbeitsgruppen-Vorsitz anmeldete. Auf der vorgestrigen CSU-Klausurtagung in Wildbad Kreuth wurde Ulrich Lange hierfür offiziell nominiert. Die abschließende Abstimmung in der gemeinsamen Unions-Fraktion am Montag in Berlin scheint nur noch Formsache. Lange würde damit auch die Sprecher-Rolle der Fraktion übernehmen. Der langjährige Sprecher Dirk Fischer MdB gehört der Arbeitsgruppe aber weiter an. Einen neuen Schwerpunkt seiner parlamentarischen Tätigkeit setzt Volkmar Vogel MdB. Er wird ordentliches Mitglied im neuen Ausschuss Umwelt & Bau und dem Verkehrsausschuss nur noch als stellvertretendes Mitglied angehören.
Im neuen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird Minister Alexander Dobrindt von folgenden Parlamentarischen Staatssekretären unterstützt: Dorothee Bär, CSU, wird unter anderem den neuen Bereich digitale Infrastruktur übernehmen. Der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann, CDU, bereits seit 2009 in diesem Amt, soll vor allem den Bereich Verkehrsinfrastruktur betreuen. Und die Parlamentarische Staatssekretärin Katherina Reiche, CDU, soll sich vor allem um den Luftverkehr kümmern. Dem Vernehmen nach bleiben auch die beamteten Staatssekretäre Michael Odenwald und Rainer Bomba im Amt. (akp)
