Nach dem Bruch der Ampel-Koalition zeichnet sich für Bahnfahrer nun doch Klarheit beim Deutschlandticket ab. Die Unionsfraktion im Bundestag signalisierte Zustimmung zu einer Änderung des Regionalisierungsgesetzes, das die Finanzierung des beliebten Tickets sichern soll. Notwendige Beschlüsse würden aber erst nach der Vertrauensfrage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) gefasst, sagte der stellvertretende Fraktionschef Ulrich Lange (CSU). Die Minderheitsregierung von Kanzler Scholz kann Beschlüsse im Bundestag aktuell nur fassen, wenn sie Stimmen aus anderen Fraktionen für sich gewinnt.
Aktuell kostet das Deutschlandticket 49 Euro – ab dem kommenden Jahr soll es 58 Euro kosten. Dafür sollen Bund und Länder jeweils 1,5 Milliarden Euro geben. In der Debatte geht es um die weitere Verwendung von Restmitteln des Bundes, die im Jahr 2023 nicht für das Deutschlandticket eingesetzt wurden. Diese sind nach Angaben aus Unionskreisen bisher gesperrt und könnten erst nach einer Änderung des sogenannten Regionalisierungsgesetzes freigegeben werden. Die Länder sollten das Geld für den öffentlichen Nahverkehr behalten und nutzen können, sagte Lange nun. „Damit ist das Deutschlandticket im Jahr 2025 gesichert.“
NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne), der aktuell Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz ist, hatte zuvor gewarnt, wenn das Regionalisierungsgesetz nicht geändert würde, drohe eine Finanzierungslücke.
