Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat geplante Milliarden-Investitionen in Straßen und Schienenwege hervorgehoben und dringt auf mehr Zuverlässigkeit bei der Deutschen Bahn. „Wir sind fest entschlossen, die Bahn wieder zu dem Verkehrsmittel zu machen, das unser Land verdient hat“, sagte der FDP-Politiker in der Haushaltsdebatte im Bundestag. Er verwies auf die erste „Generalsanierung“ der Strecke zwischen Mannheim und Frankfurt, in der in wenigen Monaten eine Bauleistung von bis zu acht Jahren erbracht werde. „Wir bringen das in Ordnung.“
Wissing sagte mit Blick auf den Verkehrsetat, man könne kräftig in Infrastruktur investieren – auch unter den Bedingungen der Schuldenbremse. Im kommenden Jahr stünden mehr als neun Milliarden Euro für Bundesfernstraßen und Brücken bereit. In das Schienennetz sollten 18,1 Milliarden Euro fließen.
Der Minister betonte, dies sei gut investiertes Geld. „Denn ein Standort ist nur dann attraktiv, wenn er über moderne Verkehrswege verfügt.“ Mit Blick auf den Einsturz der Carolabrücke in Dresden erläuterte er, sie stehe in kommunaler Verantwortung und habe deswegen mit dem Bundeshaushalt nichts zu tun. „Aber man sieht an dieser Brücke, wie gefährlich es ist, wenn in Infrastruktur nicht sorgfältig investiert wird. Das wäre beinahe noch schlimmer geworden und hätte Menschenleben kosten können. Gut, dass es doch relativ glimpflich ausgegangen ist.“
