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ÖPNV-Finanzierung: Förderkulisse für alternative Antriebe verstetigen

Die Finanzierung des ÖPNV müsse auf eine langfristig nachhaltige Basis gestellt werden, fordert das DVF
© Foto: CHROMORANGE/Ernst Weingar…/picture-alliance

Wegen der steigenden Kosten und Belastungen aus der Pandemie, fordert das Deutsche Verkehrsforum die Politik auf, die ÖPNV-Finanzierung auf eine solide Basis zu stellen.


Datum:
02.03.2022
Autor:
Thomas Burgert
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Nach den Beschlüssen der Sonder-Verkehrsministerkonferenz vom 23. Februar 2022 hat das Deutsche Verkehrsforum (DVF) gefordert, die „Finanzierung des ÖPNV auf eine solide, langfristig nachhaltige Basis zu stellen, die Förderkulisse für die Antriebswende im ÖPNV zu verstetigen“.

Es gehe jetzt darum, „langfristig ein nachhaltiges und attraktives Angebot bei Bussen und Bahnen und im Schienenpersonennahverkehr sicherzustellen, mit dem auch neue Kundengruppen gewonnen werden können“, sagte DVF-Geschäftsführer Florian Eck. Die bereits beschlossene Dynamisierung der Regionalisierungsmittel werde dazu nicht ausreichen, da Kostensteigerungen unter anderem in den Bereichen Energie, Bau und Personal sowie verbleibende Lasten aus der Pandemiesituation den notwendigen Angebotsschub ausbremsen würden.

Förderkulissen für alternative Antriebe und Digitalisierung verstetigen

„Die Finanzierungsverantwortung für ÖPNV und SPNV muss gemeinsam von Bund und Ländern – und in Teilen auch von den Kommunen vor Ort – wahrgenommen werden“, erklärte Eck weiter. Wichtig sei jetzt, dass „schnell Planungssicherheit hinsichtlich einer weiteren Dynamisierung der Regionalisierungsmittel geschaffen wird, damit die Angebote trotz der steigenden Kosten gehalten oder sogar erweitert werden können.“  

Es gehe aber auch darum, die Förderkulissen z.B. für alternative Antriebe oder die Digitalisierung zu verstetigen. „Bund und Länder setzen mit der Förderung von Elektromobilität, Wasserstoff und den entsprechenden Infrastrukturen für den ÖPNV die richtigen Impulse für eine nachhaltige, gebündelte Mobilität. Es wäre falsch, dem Grundreflex des Bundesrechnungshofes zu folgen und alle Fördermaßnahmen bis zum Ergebnis der Bund-Länder-Arbeitsgruppe auszusetzen. Im Gegenteil: Hier ist mehr Dynamik notwendig, damit die ehrgeizigen Klimaziele auch erreicht werden“, mahnte Eck.

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