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Touristik: Verbände fordern Nachbesserungen beim Infektionsschutzgesetz

Die Neuregelungen im Entwurf des Gesetzes würden alle Bereiche der Touristik umfassend betreffen, kritisieren die Verbände (Symbolbild)
© Foto: Chalabala/stock.adobe:COM

Das vom Bundeskabinett beschlossene Infektionsschutzgesetz wird von der Tourismuswirtschaft kritisiert, die Branche fordert dringend Nachbesserungen.


Datum:
25.08.2022
Autor:
Thomas Burgert
Lesezeit: 
4 min
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Die deutschen Tourismusverbände haben den am Mittwoch, 24. August, im Bundeskabinett beschlossenen Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz mit deutlichen Worten kritisiert. Die geplanten Neuregelungen, die alle Bereiche der Touristik umfassend betreffen werden, halten die Verantwortlichen der Tourismusverbände mit Blick auf die aktuelle Situation für nicht angemessen und forderten: „Die Infektionsschutzregeln für die Herbst- und Wintermonate müssen auf ein notwendiges und effektives Maß beschränkt bleiben.“

Aus Sicht der Tourismusverbände sei es wichtig, „das Gesamtgefüge der Maßnahmen gerecht zu gestalten und der tatsächlichen Gefährdung einerseits und der großen Belastung für Wirtschaft und Gesellschaft durch pandemiebedingte Einschränkungen andererseits Rechnung zu tragen“.

Die Verbände sprechen sich dafür aus, Infektionsschutzregeln für die Herbst- und Wintermonate auf das Notwendige und nachgewiesenermaßen Wirksame zu beschränken. Der jetzt vorgelegte Maßnahmenkatalog sieht demgegenüber erneut Reise-, Veranstaltungs- und Beherbergungsverbote, die Einschränkung von Gastronomie und Freizeiteinrichtungen sowie die Schließung von Kultureinrichtungen vor und damit dasselbe Instrumentarium der vergangenen zwei Pandemiejahre.

Eingriffe müssen ausreichend begründet werden

„Im dritten Jahr der Pandemie müssen solche Eingriffe endlich ausreichend begründet und unbedingt unter Heranziehung bekannter Zahlen und Fakten und der Erfahrungen aus den vergangenen beiden Jahren abgewogen werden“, fordern die Tourismusverbände. Vor der Zustimmung durch den Bundestag bzw. Bundesrat plädieren die Verbände daher geschlossen für Nachbesserungen am Gesetzentwurf. Es müsse „Klarheit herrschen, in welcher Situation wieder strengere Regeln aufgestellt werden“.

Die gemeinsame Stellungnahme von Deutschem Reiseverband (DRV), Deutschem Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga), Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW), Verband Internet Reisevertrieb (VIR), Allianz selbständiger Reiseunternehmen (ASR), Hotelverband Deutschland (IHA) sowie Deutschem Tourismusverband (DTV) und Internationalem Bustouristik Verband (RDA) wird von zahlreichen weiteren Verbänden unterstützt.

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