„Ich werde nicht alles umschmeißen“, sagte der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) bei seinem Amtsantritt am Mittwoch, 7. Mai, im Bundesverkehrsministerium. Er betonte zugleich: „Wenn wir an bestimmten Stellen besser und effizienter werden können, dann sollten wir das tun.“ Mit dieser Mischung aus Stabilität und Veränderungsbereitschaft will der neue Minister Deutschlands Verkehrspolitik weiterentwickeln.
Ein zentrales Anliegen bleibe die umfassende Modernisierung der Infrastruktur, so der neue Bundesverkehrsminister Schnieder. Er stellte klar, dass Deutschland nur dann wettbewerbsfähig bleibe, wenn Straßen, Schienen und Wasserwege konsequent instand gesetzt und ausgebaut würden.
Dabei gehe es nicht nur um Beton und Stahl. Auch die Bahn müsse moderner, pünktlicher und attraktiver werden – „denn die Menschen erwarten zu Recht, dass das funktioniert". Der ÖPNV solle ebenso gestärkt werden wie klimafreundliche Mobilität, inklusive Güterverkehr, Rad- und Fußverkehr. Schnieder kündigte eine enge Einbindung aller relevanten Akteure an.
Zugleich forderte Schnieder eine realitätsnahe Verkehrspolitik. Diese müsse die unterschiedlichen Lebensrealitäten in ländlichen Räumen, Ballungszentren und Großstädten berücksichtigen. Bezahlbarkeit und Verfügbarkeit nannte er als zentrale Kriterien für eine zukunftsfähige Mobilitätsstrategie.
Ministerium wird umstrukturiert
Zuvor hatte Bundesminister Volker Wissing (parteilos) das Bundesministerium für Digitales und Verkehr an seine Nachfolger übergeben. Mit Wirkung zum 6. Mai 2025 übernahm Patrick Schnieder das Amt des Bundesministers für Verkehr, während Karsten Wildberger künftig als Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Verantwortung tragen wird.
Wissing, der seit Dezember 2021 an der Spitze des Hauses stand, dankte den Mitarbeitern des Ministeriums für die engagierte Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren: „Ich bin dankbar für die intensive Zeit und die vielen Fortschritte, die wir in der Digitalisierung und bei der Modernisierung der Infrastruktur erreicht haben. Der digitale Wandel und die Transformation des Verkehrssektors sind zentrale Aufgaben der Zukunft. Ich wünsche Patrick Schnieder und Karsten Wildberger viel Erfolg und eine glückliche Hand – sie übernehmen große Verantwortung in einer Schlüsselphase.“
Herausforderungen sind groß
Patrick Schnieder dankte Volker Wissing für seine Arbeit und die reibungslose Amtsübergabe und erklärte: „Die Herausforderungen im Verkehrsbereich sind zweifelsfrei groß. Darin liegt aber auch die Chance, die Dinge zum Besseren zu wenden. Wir müssen den Sanierungsstau beseitigen und brauchen dafür zusätzliche Investitionen, aber auch deutlich mehr Tempo bei Planung und Genehmigung. Dies wird zentrales Anliegen meiner Arbeit sein.“
Im Bundesministerium für Verkehr werden Christian Hirte und Ulrich Lange den Minister als Parlamentarische Staatssekretäre unterstützen.
Erstmals ein bundesdeutsches Digitalministerium
„Mit der Gründung des ersten deutschen Digitalministeriums sendet Deutschland ein deutliches Signal: Digitalisierung und Staatsmodernisierung genießen für diese Bundesregierung herausgehobene Priorität“, sagte Karsten Wildberger, Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung. Es sei sein Anspruch, „dies zügig mit konkreten Maßnahmen zu belegen. Ich möchte so schnell wie möglich ins Handeln kommen und setze daher auf den Mut zu pragmatischen Lösungen und kontinuierliche Verbesserungen im Sinne der Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen“.
Im neuen Digitalministerium übernehmen Philipp Amthor und Thomas Jarzombek als Parlamentarische Staatssekretäre zentrale Aufgaben.
