Das Kabinett des Landes Baden-Württemberg hat für den Bund-Länder-ÖPNV-Rettungsschirm 2021 Gelder in Höhe von 170 Millionen Euro bereitgestellt. Mit den bereits angekündigten Bundesmitteln in Höhe von 100 Millionen Euro und den nun vereinbarten Landesmitteln von 170 Millionen Euro könne „die Branche aufatmen“, sagte Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne).
Unter den gegebenen Rahmenbedingungen der Corona-Pandemie habe sich der Öffentliche Personennahverkehr im ersten Halbjahr 2021 noch nicht ausreichend erholen können, so der Minister weiter. Busse und Bahnen sind immer noch mit deutlich weniger Fahrgästen unterwegs und die Fahrgastzahlen steigen nur langsam. Der ÖPNV und mit ihm die Verkehrsunternehmen seien aber „das Rückgrat der Mobilitätswende und wichtiger Teil unseres Klimaschutzprogramms. Kein Unternehmen, egal welcher Größe, darf in der Corona-Pandemie untergehen“, erklärte Hermann.
Es sei ihm „ein besonderes Anliegen“ gewesen, dass der öffentliche Verkehr nach der Krise nicht schlechter dasteht als davor. „Deswegen hat Baden-Württemberg auch frühzeitig im Jahr 2020 als erstes Bundesland Mittel für die Stützung des öffentlichen Verkehrs und auch zu Beginn des Jahres 2021 weitere Überbrückungshilfen bereitgestellt. Damit konnte die Gefahr eines Zusammenbrechens des Nahverkehrs erheblich reduziert werden. Dass die Mittel aber nicht für das Gesamtjahr 2021 ausreichen, war allen Beteiligten klar.“ Abschließend betonte der Verkehrsminister: „Wir wollen, dass perspektivisch noch mehr Busse und Bahnen im Land unterwegs sind.“
