Die Länder sind bereit zur Kofinanzierung eines 49-Euro-Tickets im Nahverkehr als Nachfolger des 9-Euro-Tickets. Das sagte Bremens Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne) als Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz (VMK) am Donnerstag, 13. Oktober, in Bremerhaven. Die Länder wollen aber weiterhin generell mehr Geld vom Bund zur Finanzierung des Nahverkehrs, dabei geht es um sogenannte Regionalisierungsmittel. Das schönste Ticket nütze nichts, wenn kein Bus fahre.
Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) habe den Ball in Richtung Verkehrsminister geschossen, diese hätten nun geliefert, meinte Schaefer. Die MPK müsse nun den „Elfmeter“ versenken. Die Ministerpräsidenten haben sich allerdings mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) bisher nicht auf Finanzfragen einigen können.
Im Beschlusspapier heißt es, der Bund stelle für ein 49-Euro-Ticket ab 2023 pro Jahr 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Länder seien zur Kofinanzierung bereit. Ziel des Bundes sei eine Finanzierung durch die Länder in gleicher Höhe. „Die Länder sind unter der Bedingung einer Verständigung über die Regionalisierungsmittel zur Kofinanzierung bereit.“
ÖPNV-Finanzierung weiter nicht geklärt
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die grundsätzliche Verständigung mit den Ländern über die Ausgestaltung eines Nachfolgemodells für das 9-Euro-Ticket im Nahverkehr begrüßt. Man sei „einen entscheidenden Schritt weitergekommen“, sagte Wissing. Es seien nun die technischen und inhaltlichen Fragen geklärt, so dass mit Vorbereitungen für die Umsetzung angefangen werden könne. Eine Einführung des bundesweiten Tickets wie angestrebt zum 1. Januar 2023 „soll unser Ziel sein“, betonte der Bundesverkehrsminister.
Konkret angestrebt wird demnach, ein bundesweit geltendes Ticket zum Preis von 49 Euro im Monat einzuführen. Es soll als Abonnement angeboten werden, das aber jederzeit kündbar sein soll. Das künftige Angebot solle „genauso unkompliziert“ sein wie das 9-Euro-Ticket, sagte Wissing.
Offen sind weiter allerdings die Finanzierung des Nahverkehrs insgesamt und der Umgang mit gestiegenen Energiekosten, wie auch Wissing deutlich machte. Er hätte sich eine Einigung darüber vorstellen können, man sei aber noch nicht nahe genug beieinander, um dies ohne die Finanzminister und die Ministerpräsidenten zu klären, so Wissing abschließend.