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Rettungsschirm verlängert - Reaktion der Verbände

Mit einer weiteren Milliarde des Bundes sollen die Ausnahmeausfälle im ÖPNV auch in diesem Jahr kompensiert werden. Auch die Länder werden einspringen, um das Loch in den Kassen der ÖPNV-Betriebe zu stopfen
© Foto: AIDAsign/stock.adobe.com

Nach dem Beschluss der Bundestag Ende letzter Woche, den ÖPNV-Rettungsschirm für 2021 zu verlängern, zeigen sich die Verbände VDV und bdo zufrieden. Nach prognostizierten Einnahmeverlusten des VDV in Höhe von rund sieben Milliarden Euro für 2020 und 2021 hatte der Bund im vergangenen Jahr 2,5 Milliarden Euro zu Verfügung gestellt und wird nun mit einer weiteren Milliarde Euro den ÖPNV unterstützen. Die Länder werden in diesem Jahr den größeren Anteil der Mittel bereitstellen.


Datum:
28.06.2021
Autor:
Mireille Pruvost
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Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) bewertet die jüngsten Beschlüsse des Bundestages und des Bundesrates für die Verlängerung des ÖPNV-Rettungsschirmes als wegweisend. „Bund und Länder haben Wort gehalten", freut sich dessen Präsident Ingo Wortmann. "Mit der Verlängerung des ÖPNV-Rettungsschirmes auch für das Jahr 2021 ist eine Aufrechterhaltung des bundesweiten Nahverkehrsangebots in Deutschland gesichert." Das sei nicht nur für die in Folge der Corona-Pandemie wirtschaftlich schwierige Situation der Verkehrsunternehmen existenziell, sondern auch für das Erreichen der Klimaschutzziele im Verkehrssektor wichtig. 

Die prognostizierten Einnahmeverluste der Branche liegen nach VDV-Berechnungen für die Jahre 2020 und 2021 bei insgesamt rund sieben Milliarden Euro. Bund und Länder haben vereinbart, diese Verluste jeweils zur Hälfte auszugleichen. Während der Bund im vergangenen Jahr im Rahmen der Coronahilfen schnell und unkompliziert 2,5 Milliarden zur Verfügung gestellt hatte und nun nochmal eine Milliarde zusätzlich bereitstellen wird, sind in diesem Jahr die Länder in der Verantwortung den größeren Anteil der Mittel bereitzustellen. „Mit dem nun gefassten Beschluss zum ÖPNV-Rettungsschirm 2021 übernehmen Bund und Länder erneut gleichermaßen die Verantwortung für den Ausgleich der Coronaverluste unserer Branche", sagt Worthmann. Der durch die uneingeschränkte Aufrechterhaltung des Angebots entstandene wirtschaftliche Schaden werde nun durch die Fortführung des ÖPNV-Rettungsschirms auch für das 2021 weitestgehend ausgeglichen.

Lob auch vom bdo

Auch aus Sicht des Bundesverbands Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) zeigt die Bundesregierung mit der beschlossenen Fortsetzung des ÖPNV-Rettungsschirms für das Jahr 2021 ein vorbildliches Engagement für den öffentlichen Personennahverkehr in Deutschland. Es werde die wichtigste Säule des umweltfreundlichen Verkehrs der Zukunft in der Corona-Krise gezielt gestützt. Zugleich sichere die Bundesregierung damit die Mobilität von Millionen Menschen, die Tag für Tag auf Bus und Bahn vertrauten. „Wir sind sehr froh, dass die Bundesregierung die besondere Bedeutung des ÖPNV für die Mobilität der Menschen in Deutschland erkannt hat und dessen Strukturen mit der Verlängerung des Rettungsschirm weiter schützt“, sagt Karl Hülsmann, Präsident des Bundesverbands Deutscher Omnibusunternehmer (bdo), zur aktuellen Entscheidung.

 

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