Da es die Sozialpartner aus eigenen Kräften heraus nicht schaffen würden, eine Lösung im seit Monaten schwelenden Tarifkonflikt herbeizuführen, schlägt die Vereinigung der Arbeitgeberverbände Verkehrsgewerbe Rheinland-Pfalz (VAV) vor, erneut ein Mediationsverfahren durchzuführen. So soll es zu einer Annäherung kommen zwischen dem, was von der Öffentlichen Hand und den ÖPNV-Unternehmen finanzierbar ist, und dem, was die Gewerkschaft Verdi fordert. Dafür sollen die derzeitigen Streiks bis auf weiteres ausgesetzt werden, fordert der VAV.
„Nur mit der Unterstützung Dritter kommen wir in dieser festgefahrenen Phase weiter“, so der VAV. Deshalb müssten neben den beiden Sozialpartnern auch Vertreter des Landes, der Zweckverbände und der Verbünde sowie der Aufgabenträger an einen Tisch.
Vor drei Jahren, im Sommer 2021, sei es schon einmal gelungen, für alle Beteiligte einen gangbaren Weg aus dem damaligen Tarifkonflikt zu erarbeiten, und damit den auch damals bestehenden gordischen Knoten zu zerschlagen. „Wir sind zuversichtlich, dass uns dies auch im Rahmen eines neuerlichen Mediationsverfahrens gelingen kann und wir kurzfristig ein Ende der Busfahrerstreiks zu erreichen können“, sagt VAV-Geschäftsführer Heiko Nagel.
Bis zu 20 Prozent mehr - auch das letzte Angebot führte nicht zur Einigung
Mehrfach hatte die Arbeitgeberseite der Gewerkschaft im aktuellen Tarifkonflikt in Rheinland-Pfalz nachgebesserte Angebote unterbreitet, um die Grundlage für eine Einigung zu schaffen. Das letzte Angebot sieht eine Begrenzung der Laufzeit auf ein Jahr vor und ein Plus von bis zu 20 Prozent für die Angestellten sowie für die gewerblichen Mitarbeiter und das Fahrpersonal im Reise-, Anmiet- und Fernbusverkehr. Lohnsteigerungen, die laut Nagel „weit über das hinaus gehen, was üblicherweise in Tarifverhandlungen erreicht wird.“ Über das bislang unterbreitete Angebot hinaus könnten die ÖPNV-Unternehmen aufgrund der derzeitigen Rahmenbedingungen sowie der Finanzierungsmechanismen im ÖPNV keine weiteren Zugeständnisse machen, teilte die VAV weiter mit.
