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Verbände wollen Rettungsschirm für ÖPNV

18.05.2020 09:30 Uhr | Lesezeit: 3 min
ÖPNV
Milliardenloch in den Kassen der ÖPNV-Betreiber: 80 bis 100 Prozent Angebot, jedoch nur 20 bis 40 Prozent Nutzung
© Foto: Jan Woitas/dpa/picture-alliance

Die Verkehrsminister der Länder fordern vom Bund ein Finanzpaket für den ÖPNV von mindestens fünf Milliarden Euro – VDV, bdo, BAG SPNV und Mofair unterstützen den Beschluss.

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Die Verkehrsministerinnen und -minister der Länder haben die Bundesregierung einstimmig aufgefordert, einen Rettungsschirm für den öffentlichen Personennahverkehr aufzuspannen. Mindestens fünf Milliarden Euro seien nötig, um die coronabedingten Fahrgeldausfälle der Branche zu kompensieren. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen (bdo), die Bundesarbeitsgemeinschaft Schienenpersonennahverkehr (BAG SPNV) und das Bündnis für fairen Wettbewerb im Schienenpersonenverkehr (Mofair) begrüßen und unterstützen diesen Beschluss ausdrücklich.

Bereits vor rund zwei Wochen hatten sich die Verbände mit einem gemeinsamen Finanzierungsvorschlag an die Politik gewandt. Um Einschränkungen des Angebots zu vermeiden, müsse nun zeitnah eine einheitliche Finanzierungslösung gefunden werden, betonen die Verbände.

VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff schildert die Lage: „Die Verkehrsunternehmen fahren aus guten politischen und gesellschaftlichen Gründen nach Vorgabe von Bund und Ländern seit Beginn der Krise im Schnitt rund 80 Prozent des regulären Angebots. Inzwischen sogar im Zuge der gelockerten Ausgangsbeschränkungen wieder nahezu 100 Prozent. Gleichzeitig sind aber nur noch 20 bis aktuell 40 Prozent der Fahrgäste mit Bus und Bahn unterwegs. Das reißt ein Milliardenloch in die Kassen der Unternehmen und muss entsprechend ausgeglichen werden.“

„Das eindeutige Votum der Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Länder für einen 'ÖPNV-Rettungsschirm' ist ein wichtiger Schritt hin zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Verkehrs“, sagt bdo-Hauptgeschäftsführerin Christiane Leonard.

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