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Elektromobilität: Union fordert Klarheit bei E-Bus-Förderung

09.01.2024 12:59 Uhr | Lesezeit: 3 min
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Rund 4,5 Prozent der Linienbusse in Deutschland sind mit Elektroantrieb unterwegs
© Foto: MAN Truck & Bus

In der Umstellung der Busflotten auf Elektroantrieb sieht die Union einen starken Hebel beim Klimaschutz, weshalb die Bundesregierung schnell Klarheit bei der Förderung schaffen müsse.

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Derzeit haben 4,5 Prozent der Linienbusse in Deutschland einen Elektroantrieb. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hervor.

„Die Hängepartie für die Antriebswende im Busbereich geht weiter“, kritisierte denn auch der CDU-Abgeordnete Michael Donth, der Berichterstatter Bus in der CDU/CSU-Fraktion. „Der Elan der Branche, die bereit ist, umzurüsten, wird kalt ausgebremst. 140 Anträge für die Unterstützung von Beschaffungen wurden zuletzt abgelehnt. Und die Bundesregierung hat weiterhin keinen Plan, wie sie ihre klimapolitischen Ziele erreichen will – dabei soll bis 2030 die Hälfte aller Stadtbusse in Deutschland elektrifiziert sein, das ist quasi übermorgen“, sagte Donth.

Er verweist darauf, derzeit etwa 16 Prozent der Busse im ÖPNV alternative Antriebe haben, wobei hier kritisiert, dass die Ampelkoalition hierfür ihre Zahlen „bereits schönrechnet, denn über die Hälfte dieser 16 Prozent sind Hybrid-Fahrzeuge“. Dabei handelt es sich es sich laut Donth um Mild-Hybdride, die überwiegend klassisch mit einem Verbrennermotor unterwegs sind und bei denen die Batterie nur unterstützt.

„Der Ausbau der Elektrobusflotte ist ein starker Hebel für Klimaschutz in der Mobilität“, sagt auch Michael Donth (CDU), der Vorsitzende des Parlamentskreises Bus. Rehbaum fragt: „Wie will die Regierung Scholz den Hochlauf von Elektro- und Wasserstoffbussen finanzieren, wenn der KTF hoffnungslos überzeichnet ist? Und wie finanziert man den ÖPNV, wenn sich die Fahrzeugpreise durch die Antriebswende verdreifachen und den Unternehmen gleichzeitig durch das 49-Euro-Ticket massiv Einnahmen entzogen werden?“

Angesichts der knappen Haushaltsmittel fordern Henning Rehbaum und Michael Donth von der Bundesregierung zügig Klarheit für weitere Förderprogramme, Unterstützung für KMUs sowie eine ganzheitliche Strategie zur Erreichung der ehrgeizigen Ziele bis 2030.

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