Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich für ein Ende der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln ausgesprochen. Es bestehe in Deutschland dringender Anpassungsbedarf, sagte Wissing am Donnerstag, 12. Mai. Er bezog sich darauf, dass EU-Behörden ihre Empfehlungen zu einer generellen Maskenpflicht in Flugzeugen gelockert haben. „Wir sollten hier europaweit einheitlich vorgehen und die Maskenpflicht aufheben, insbesondere im Flugverkehr“, sagte Wissing. „Denselben Anpassungsbedarf sehe ich auch für die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen.“
Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC und die Europäische Luftsicherheitsagentur EASA hatten mitgeteilt, ihre Empfehlungen zum Corona-Schutz im Luftverkehr zu lockern. Unter anderem fällt ab diesem Montag eine generelle Empfehlung zum verpflichtenden Tragen medizinischer Masken in Flughäfen und Flugzeugen weg. Wenn am Abflugort oder am Ziel eine staatliche Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr besteht, sollte dies laut Empfehlung aber weiterhin auch an Bord der Maschinen gelten. Die deutsche Luftfahrtbranche forderte daraufhin eine Abschaffung der Pflicht in Deutschland.
VDV teilt Einschätzung des Bundesverkehrsministers
„Wir teilen die Einschätzung des Bundesverkehrsministers, dass man angesichts der aktuellen pandemischen Lage über eine Anpassung im Sinne einer baldigen Beendigung der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln nachdenken muss“, sagte Oliver Wolff, Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). „Wir erleben seit Monaten volle Fußballstadien, Konzerte und Veranstaltungen ohne Maskenpflicht. Und auch in Restaurants, Einkaufszentren und Supermärkten sind immer mehr Menschen ohne Maske unterwegs. Die Infektionszahlen sinken trotzdem, von daher gibt es aus Sicht der Bus- und Bahnunternehmen auch keinen Grund mehr, im ÖPNV oder im Fernverkehr an der Maskenpflicht festzuhalten.“
Gerade im Nahverkehr sei die durchschnittliche Aufenthaltsdauer im Fahrzeug eher gering im Vergleich zu einem Einkaufsbummel im Shoppingcenter oder einem Abendessen im Restaurant, sagte Wolff. Die Branche hoffe daher, dass die Länder, die für Regelungen der Maskenpflicht im ÖPNV zuständig sind, „sich dem Vorschlag des Bundes, hier zeitnah Anpassungen vorzunehmen, anschließen. Natürlich müssen wir alle den weiteren Pandemieverlauf im Blick behalten und bei einem erneuten Anstieg der Infektionszahlen die Lage neu bewerten“.
Länder für Regelungen im ÖPNV zuständig
Die bundesweite Maskenpflicht in Flugzeugen – und auch in Fernzügen – ist im Infektionsschutzgesetz vorerst bis 23. September festgelegt. Auch im Nahverkehr mit Bussen und Bahnen gilt Maskenpflicht, die die Länder anordnen. Mit Blick auf die Empfehlungen der EU-Behörden hatte das Bundesgesundheitsministerium erläutert, dass die nationalen Behörden über die Maskenpflicht entscheiden. Sie gelte daher weiter auf allen innerdeutschen Strecken sowie Flügen, die in Deutschland starten oder landen. Ausgenommen sind Kindern unter sechs Jahren.