Bundesverkehrsminister Schnieder (CDU) hat das Expertenforum klimafreundliche Mobilität und Infrastruktur (EKMI) ins Leben gerufen. Ziel des EKMI sei es, „das Bundesverkehrsministerium kurzfristig und wirkungsvoll bei der Entwicklung von Maßnahmen für das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung für den Verkehrssektor zu unterstützen“.
Geleitet wird das Gremium von Staatssekretärin Claudia Elif Stutz. Im EKMI sind rund 25 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft vertreten. Ihre frühzeitige Einbindung in den Entwicklungsprozess soll laut Ministerium sicherstellen, dass „wirtschaftlich machbare sowie finanziell und gesellschaftlich umsetzbare Maßnahmen erarbeitet werden, um die Dekarbonisierung im Verkehr wirksam voranzutreiben“.
VDV im Expertenforum mit dabei
Das EKMI ist in fünf thematische Arbeitsgruppen eingeteilt:
- Elektrifizierung und Effizienzsteigerung des Pkw-Verkehrs
- Dekarbonisierung des schweren Straßengüterverkehrs
- Kommunale Mobilität und Multimodalität
- Verlagerung auf die Schiene und den kombinierten Güterverkehr
- Einsatz regenerativer Kraftstoffe.
In der Arbeitsgruppe „Kommunale Mobilität und Multimodalität“ ist neben dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB), dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Landkreistag unter anderem auch der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) vertreten.
Beitrag zum Klimaschutzprogramm der Bundesregierung
„Wir halten an unseren Klimazielen fest – auch im Verkehrssektor. Um wirksame und tragfähige Maßnahmen zu entwickeln, binden wir von Anfang an die wissenschaftliche Expertise und die Erfahrungen der Praxis mit ein. Durch die vielfältigen Impulse aus allen Bereichen wollen wir tragfähige Lösungen schaffen für eine klimafreundliche Mobilität, die den Menschen zugutekommt“, sagte Bundesminister Patrick Schnieder.
Die Mitglieder der Arbeitsgruppen sollen bereits vorliegende Maßnahmenvorschläge des BMV hinsichtlich ihrer ökonomischen, ökologischen und sozialen Auswirkungen bewerten und deren Wechselwirkungen analysieren. Die Ergebnisse werden abschließend in einem Gesamtdokument dem BMV übergeben.
Der Arbeitsprozess des EKMI ist zunächst für eine Dauer von rund fünf Wochen angesetzt. Die Auftaktsitzung findet am 12. Juni 2025 statt, weitere Treffen in den Arbeitsgruppen und im Plenum folgen bis Mitte Juli. Hintergrund des eng getakteten Prozesses ist die Verpflichtung des BMV, bis Mitte September seinen Beitrag zum Klimaschutzprogramm der Bundesregierung an das federführende Bundesumweltministerium zu übermitteln.
Die Bundesregierung verfolge das Ziel „einer umfassenden Transformation hin zu klimafreundlicher Mobilität, die das Mobilitätsangebot verbessert und zugleich Emissionen reduziert“, so das BMV. Strategische Maßnahmen wie der Ausbau der Ladeinfrastruktur, die Förderung emissionsfreier Fahrzeugtechnologien und die Fortführung des Deutschlandtickets seien dabei „zentrale Elemente“.
