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Österreich : Förderprogramm für emissionsfreie Busse geplant

Österreichs Regierung hat eine Finanzspritze für die Beschaffung lokal emissionsfreier Busse auf den Weg gebracht 
© Foto: B. Wylezich/Fotolia

Die EU-Kommission gab beihilferechtlich grünes Licht für das 256 Millionen Euro teure Subventionsprogramm für den Kauf batteriebetriebener Elektrobusse, Oberleitungsbusse und Wasserstoff-Brennstoffzellenbusse nebst der entsprechenden Infrastruktur.


Datum:
31.12.2021
Autor:
Anja Kiewitt
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Die österreichische Regierung plant ein 256 Millionen Euro schweres Förderprogramm für batteriebetriebene Elektrobusse, Oberleitungsbusse und Wasserstoff-Brennstoffzellenbusse sowie die dazugehörige Lade- und Betankungsinfrastruktur und Oberleitungen. Finanziert werden soll die Maßnahme aus dem EU-Wiederaufbaufonds, dem zentralen Instrument der "NextGenerationEU", mit der die Europäische Union gestärkt aus der aktuellen Krise hervorgehen will. 

Ausschreibungsverfahren nötig

Das geht aus einer Mitteilung der Europäischen Kommission hervor, die dem Land Österreich die staatlichen Beihilfen nach den EU-Beihilfevorschriften bewilligt hat. Die Unterstützung wird demnach in Form nicht rückzahlbarer Zuschüsse gewährt. Die Begünstigten werden im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens ermittelt. Zudem stellte die Kommission fest, dass die Beihilfe auf das erforderliche Mindestmaß beschränkt sein wird. Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, wird die nicht vertrauliche Fassung der Entscheidung über das Beihilfenregister auf der Website der Kommission unter der Nummer SA.63278 veröffentlicht.

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