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ÖPNV: „Weit weg vom Deutschland-Angebot“

11.04.2024 10:09 Uhr | Lesezeit: 3 min
Bushaltestelle mit Linienbussen in Stendal, Sachsen-Anhalt
Bund und Länder müssen die Finanzierung des ÖPNV verlässlich gestalte, fordern die Verbände
© Foto: Cevin Dettlaff/dpa/picture-alliance

Von einer echten Verkehrswende sei Deutschland weit entfernt, mahnen vier Branchenverbände in einem gemeinsamen Erklärung. Sie fordern eine nachhaltige Finanzierung des ÖPNV.

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In einem gemeinsamen Appell haben der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen (bdo), der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Mofair und der Bundesverband Schienennahverkehr (BSN) die Bundesregierung dazu aufgerufen, die verbleibende Legislaturperiode zu nutzen, um „durch eine verlässliche Finanzierung die notwendige Planungssicherheit für Verkehrsunternehmen, -Verbünde, Aufgabenträger und Fahrgäste herzustellen“.

„Bund und Länder müssen die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs für die Zukunft verlässlich gestalten und für die Sicherstellung unternehmerischer Initiative sorgen. Denn nur mit dem Engagement der Unternehmen auf einer gesicherten finanziellen Basis bietet man Menschen flächendeckend ein attraktives Mobilitätsangebot und damit die Möglichkeit, ihr Auto stehen zu lassen“, erklärte bdo-Präsident Karl Hülsmann.

Finanzierung muss gesichert werden

Mit der Einführung des Deutschlandtickets habe die Branche bewiesen, dass sie politische Maßnahmen zur Entlastung der Bürger und zur Modernisierung der Mobilitätsangebote in Deutschland schnell umsetzen kann, schreiben die vier Verbände in ihrer gemeinsamen Erklärung.

Trotz der steigenden Nachfrage durch das Deutschlandticket stehe die Branche vor einer zentralen Herausforderung: der Sicherung der Finanzierung. Ohne diese drohe der öffentlichen Mobilität starke Einschränkungen, warnen die Branchenverbände. Aus Sicht der Verbände sei das Deutschlandticket mehr als eine Preisermäßigung, es sei vielmehr ein „Versprechen für eine nachhaltige, bezahlbare und attraktive Mobilität für alle“.

Die Bedeutung der öffentlichen Mobilität gehe weit über das Deutschlandticket hinaus, so die Verbände. Steigende Kosten und gekürzte Förderprogramme stellten die Branche vor wirtschaftliche Herausforderungen.

ÖPNV kämpft um Erhalt seines Angebots

Von einer echten Verkehrswende sei „Deutschland daher noch weit entfernt“, schreiben die Branchenverbände. Stattdessen kämpfe der ÖPNV um den Erhalt seines Angebots und die Modernisierung seiner Infrastruktur und hier habe man einen kritischen Punkt erreicht. Die vorgeschlagenen Maßnahmen für das Deutschlandticket und die dringend benötigte finanzielle Unterstützung sein „nicht nur für die Sicherung des heutigen Angebots, sondern für eine umfassende Verkehrswende unverzichtbar“.

„Wir waren nie weiter weg vom Deutschland-Angebot, sagte Ingo Wortmann, Präsident VDV. Laut Wortmann biete der Ausbau- und Modernisierungspakt aus dem aktuellen Koalitionsvertrag „die Chance, das Angebot des ÖPNV zu erhalten, auszubauen und zu digitalisieren. Dafür müssen konkrete Finanzierungsbedarfe und eine Definition der künftigen Finanzierungsstruktur zwischen Bund, Ländern und Kommunen erarbeitet werden“.

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